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Substitutionsausschlussliste
Apotheker bald außen vor?
Die absehbare Große Koalition will sich das Ringen um die Substitutionsausschlussliste offenbar nicht länger ansehen. Zu lange verhandeln Deutscher Apothekerverband (DAV) und GKV-Spitzenverband schon ergebnislos über diese Liste. Darüber waren sich in der letzten Legislaturperiode die Gesundheitspolitiker aller Bundestagsfraktionen einig. Nun sollen Konsequenzen gezogen werden: Der Gemeinsame Bundesauschuss soll die Liste erstellen.
Der DAV hat eine klare Vorstellung, welche Arzneimittel trotz bestehender Rabattverträgen besser nicht ausgetauscht werden sollten. Das sind vor allem Medikamente mit geringer therapeutischer Breite. Doch der GKV-Spitzenverband will der von den Apothekern vorgelegten Liste bekanntlich nicht zustimmen – da nutzt auch der politische Druck nicht. Mittlerweile ist in der Angelegenheit die Schiedsstelle angerufen. Doch deren Vorsitzender, Dr. Rainer Hess, wollte die Vertragspartner nochmals motivieren, selbst eine Lösung zu finden, ehe ein Schiedsspruch fällt. Bis Anfang Dezember haben GKV-Spitzenverband und DAV noch Zeit, sich zu einigen. Wenn das nicht klappt, werden die Verhandlungen vor der Schiedsstelle fortgesetzt.
Wenn keine Einigung zustande kommt, könnten die Apotheker bald ganz außen vor sein, wenn es um die Festlegung geht, welche Arzneimittel auf diese Liste gehören. Die Verhandler in der Arbeitsgruppe Gesundheit wollen den Gemeinsamen Bundesausschuss mit der Erarbeitung der Liste beauftragen. Gelingt es auch dem Selbstverwaltungs-Supergremium nicht, innerhalb einer gesetzlichen Frist Ausnahmearzneimittel zu bestimmen, so soll die Liste im Wege der Ersatzvornahme festgesetzt werden.
Es wird sich zeigen, wie die Verhandlungspartner auf diese Pläne reagieren. Wenn sich die Selbstverwaltung von Apothekern und Kassen doch rasch einigen kann, könnte Schwarz-Rot die Pläne möglicherweise nochmals überdenken - auch wenn dafür im Moment nichts spricht. Allerdings: Im Gemeinsamen Bundesausschuss könnte der GKV-Spitzenverband ohne die Apotheker über die Liste bestimmen. Dafür müsste er sich mit den Ärzten und den Unparteiischen einig werden.
Berlin - 13.11.2013, 12:00 Uhr