Kabinett beschließt Gröhes Krankenhausreform

Um die Reform zu finanzieren, soll ein Strukturfonds mit einem Volumen von bis zu einer Milliarde Euro geschaffen werden. Dafür sollen 500 Millionen Euro aus dem Gesundheitsfonds aufgebracht werden. Die Länder sollen dies mit weiteren 500 Millionen Euro gegenfinanzieren. „Patienten müssen sich auf eine gute Versorgung im Krankenhaus verlassen können“, erklärte Gröhe. „Deshalb stärken wir die Spitzenmedizin und sorgen dafür, dass sich besonders gute Qualität künftig auch finanziell lohnt. Außerdem bringen wir mehr Pflegepersonal ans Krankenbett.“

Denn gute Versorgung und Pflege könne nur gelingen, so Gröhe weiter, wenn Ärzte und Pfleger nicht dauerhaft überlastet seien. Von 2016 bis 2018 soll daher ein Pflegestellen-Förderprogramm aufgelegt werden. Die Fördermittel betragen bis zu 660 Millionen Euro. Nach Ende des Förderprogramms stehen jährlich bis zu 330 Millionen Euro zur Verfügung. Dadurch können laut Bundesgesundheitsministerium voraussichtlich 6.350 neue Stellen geschaffen werden, die ausschließlich der Pflege am Bett zu Gute kommen. Zudem soll eine Experten-Kommission prüfen und bis Ende 2017 Vorschläge unterbreiten, wie Pflege in Krankenhäusern angemessen honoriert werden kann.