Doch keine zweite Amtszeit für Hecken

Die Formulierungshilfe für den kürzlich noch geplanten Änderungsantrag hatte stutzig gemacht: Die Vorgabe des SGB V, dass weitere Amtszeiten der Unparteiischen im G-BA ausgeschlossen sind, sollte gestrichen werden (§ 91 Abs. 2). Zur Begründung waren die vielen neuen Aufgaben genannt, die dem G-BA vom Gesetzgeber übertragen wurden. Die Befristung kollidiere mit dem Ziel einer effektiven und kontinuierlichen Aufgabenwahrnehmung, hieß es.

Als die Befristung Anfang 2012 eingeführt wurde – verbunden mit der Verlängerung der Amtszeit von vier auf sechs Jahre – begründete man dies mit der Unabhängigkeit, die gewahrt werden solle. Das Abstimmungsverhalten der Unparteiischen dürfe nicht zum Maßstab einer erneuten Berufung gemacht werden, so die Begründung im GKV-Versorgungsstrukturgesetz.

Möglicherweise sind die Beweggründe von damals nun doch wieder stärker nach vorne getreten als der Wunsch nach Kontinuität. Damit ist für Hecken, der seit 1. Juli 2012 G-BA-Chef ist, nun Halbzeit. Ebenso für seine beiden unparteiischen Kollegen Regina Klakow-Franck und Harald Deisler.