Kassen-Chefs müssen auf Aufschlag verzichten

Lutz Kaiser von der Pronova BKK verdiente bisher 137.500 Euro plus 34.425 Euro Bonus. Sein Kollege Torsten Dette von der RWE BKK erhielt bisher 120.000 Euro plus 15.000 Euro Bonus. Die Vorstände der Pronova BKK sollten zusammen rund 48.000 Euro mehr erhalten. Zum 1. Juli hatten sich die Vaillant BKK und die Pronova BKK unter dem Dach der Pronova zusammengeschlossen – eigenen Angaben zufolge zählt die Kasse rund 678.000 Versicherte. Ein vor dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz anhängiges Verfahren soll jetzt beigelegt werden, weil Vorstandschef Kaiser mit rund 10.000 Euro mehr zufrieden ist. Dette von der RWE BKK erhält jetzt 6000 Euro mehr statt des ursprünglich geplanten Aufschlages von 17.500 Euro.

Laut Bundesversicherungsamt laufen die Genehmigungsverfahren für die Vorstandsbezüge der Kassen-Chefs in der Regel problemlos. Es hat bislang vier Ablehnungs- und 47 Zustimmungsbescheide erteilt. Seit August 2013 muss nicht nur die Selbstverwaltung, sondern auch das Versicherungsamt zustimmen, wenn die Bezüge der Kassenvorstände erhöht werden sollen.

Die Genehmigungspflicht das BVA wurde 2013 eingeführt, nachdem es zu einem Streit um das Gehalt des Ex-Chefs der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Köhler, gekommen war. Sein Gehalt sollte 2012 um 35 Prozent auf jährlich 350.000 Euro steigen. Dagegen legte der damalige Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sein Veto ein. Köhlers Jahresgehalt wurde daraufhin auf 320.000 Euro reduziert. Im August 2013 trat deshalb nach einer Neuregelung im Sozialgesetzbuch IV die Zustimmungspflicht in Kraft.