Flüchtlinge bekommen Gesundheitskarte

„Durch diese Vereinbarung wird die Gesundheitsversorgung der Asylbewerberinnen und -bewerber eindeutig verbessert“, sagte Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender der AOK NordWest: Die Krankenkassen stellten ihre Kompetenz zur Verfügung, damit die Flüchtlinge Zugang zu medizinischen Leistungen bekommen. Jeder bekomme eine Gesundheitskarte – und damit sei allen gedient: „Der Hilfebedürftige wird diskriminierungsfrei versorgt, die Ärzte und Krankenhäuser bekommen die Leistungen unkompliziert und zuverlässig ohne zusätzliche Bürokratie bezahlt. Die Kommunen brauchen keine neuen und teuren Strukturen aufzubauen." Litsch betont zudem, dass auch die Beitragszahler nicht belastet werden, weil die Kosten über Steuermittel von den Kommunen bezahlt werden.

Heiner Beckmann, Landesgeschäftsführer Barmer GEK, betonte, dass eine gute gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen richtig sei und die Barmer sich aufgrund der aktuellen Entwicklungen in NRW an der Landes-Rahmenvereinbarung beteilige. Grundsätzlich, so Beckmann, fordere die Kasse jedoch bundesweit einheitliche Rahmenbedingungen für die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen.

Die Rahmenvereinbarung zwischen dem NRW-Gesundheitsministerium und den Kassen regelt unter anderem die Kostenerstattung für die Krankenkassen, die in diesem Fall als Dienstleister für die Kommunen tätigt werden. Der Umfang der gesundheitlichen Versorgung ist bundesgesetzlich durch das Asylbewerberleistungsgesetz geregelt. Damit bleibt er gegenüber der „normalen“ GKV-Versorgung eingeschränkt. Die Rahmenvereinbarung soll den Kommunen Einzelverhandlungen mit den Kassen sparen und den Verwaltungsaufwand reduzieren.