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SPD zu Apothekerhonoraren
Ein bisschen offen für Vorschläge
Mit ihrer Forderung nach einer raschen Erhöhung des Fixhonorars ist die ABDA bei der Bundesregierung abgeblitzt. Jetzt gibt es immerhin Hoffnung auf eine Anpassung der Gebühren für Betäubungsmittel, Rezeptur und Dokumentation. Auch die SPD zeigt sich dafür offen.
In der SPD gibt es Bereitschaft, eine Anpassung der Apothekengebühren zu überprüfen. Auf DAZ.online-Anfrage reagierte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Hilde Mattheis, verhalten positiv: „Gesprächen zu den Gebühren für Betäubungsmittel, Rezeptur und Dokumentation wird sich die SPD-Fraktion nicht verweigern. Sobald konkrete Vorschläge auf dem Tisch liegen, werden wir diese prüfen.
Kein Spiel auf Zeit?
In der aktuellen Diskussion über die Forderungen der ABDA zum Apothekenhonorar hatte sich die SPD zuletzt mit Äußerungen sehr zurück gehalten. Zum Deutschen Apothekertag hatten die Sozialdemokraten keinen Vertreter nach Düsseldorf geschickt. Gegenüber DAZ.online hatte sich zuvor die neue gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk, grundsätzlich für eine Erhöhung der Gebühren ausgesprochen, zugleich aber auf den Koalitionspartner SPD hingewiesen. Aus Sicht der Koalitionsfraktionen steht damit offenbar einer Diskussion über die Anpassung der Gebühren nichts im Wege.
Mattheis trat zudem auch von ABDA-Präsident Friedemann Schmidt geäußerten Befürchtungen entgegen, die vom BMWi angekündigte grundlegende Überprüfung des Fixhonorar sei ein Spiel auf Zeit: „Das BMWi hat in Abstimmung mit dem BMG eine Studie in Auftrag gegeben, um eine belastbare Datengrundlage zu haben, auf deren Basis das Ministerium in Zukunft die Arzneimittelpreisverordnung anpassen kann. Es gibt keinen Grund zu vermuten, dass es sich dabei um eine Verzögerungstaktik handelt.
Die Frage nach einer sicheren Datengrundlage war
schon in der Vergangenheit bei Preisverhandlungen öfter ein Streitfall,
daher erscheint es sehr sinnvoll, dass das Ministerium sich hier
Rechtssicherheit sucht“, so Mattheis zu DAZ.online. Das BMWi hat die
Ausschreibung eines Forschungsvorhabens zur Anpassung des
Apotheken-Fixhonorars angekündigt. Ein solches Projekt kann bis zu zwei
Jahren dauern.
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