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"Die Welt"
Regierung will Designerdrogen per Gesetz eindämmen
Stuttgart - 20.11.2015, 16:39 Uhr
"Mad Hatter" und "AK-47": Packungen neuer psychoaktiver Substanzen, auch Legal Highs genannt, liegen im Labor des rheinland-pfälzischen Landeskriminalamtes (LKA) in Mainz auf einem Tisch. (Foto: dpa)
Das Frühwarnsystem der Europäischen Beobachtungsstelle verzeichnete für 2014 pro Woche zwei erstmalig entdeckte Designerdrogen. Das Gesundheitsministerium will den sogenannten Legal Highs jetzt mit einem neuen Gesetz begegnen.
Die Regierung verschärft nach einem Zeitungsbericht ihren Kampf gegen Designerdrogen. Ein neues Gesetz soll den Vormarsch sogenannter Legal Highs stoppen, wie die Zeitung "Die Welt" berichtete.
Nach dem Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums sollen Herstellung, Handel, Einfuhr, Lagerung und Weitergabe demnach verboten und unter Strafe gestellt werden. Mitglieder von Banden, die Designerdrogen geschäftsmäßig in Umlauf bringen, sollen mit Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren rechnen müssen. Das Gleiche gilt für Fälle, in denen die Drogen an Minderjährige abgegeben werden, die Gesundheit einer großen Zahl von Menschen gefährdet wird oder schwere Schäden bis hin zum Tod verursacht werden.
Gefährliche Stoffe aus der Chemieküche
Bei den künstlich hergestellten Stoffen handelt es sich oft um Drogen, die im Grundsatz seit Langem bekannt und auch schon längst verboten sind - aber immer wieder verändert werden und unter Fantasienamen neu auf den Markt kommen. Oft werden sie über Internethändler bestellt. Die Stoffe können dämpfend wirken, aber auch aktiv und aggressiv machen.
Nach Angaben der Bundesdrogenbeauftragten Marlene Mortler (CSU) wurden im vorigen Jahr laut dem Bericht im Schnitt pro Woche etwa zwei erstmalig entdeckte Substanzen im Frühwarnsystem der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht gemeldet.
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