Stuttgart plant Feinstaub-Alarm

"Wir wollen ein Angebot machen, dass sich das Verhalten ändert", sagte Hermann. Drastische Maßnahmen wie Fahrverbote sieht das nun vorgestellte Konzept nicht vor. "Wir wollen sie vermeiden", sagte der Grünen-Politiker. Für Fahrverbote brauche es keine extra gesetzliche Grundlage. Aber: "Wenn man es machen will, braucht man eine politische Grundlage", betonte der Minister. Verbote würden frühestens ab dem Winter 2017/2018 ein Thema. Zunächst müssten mit dem Feinstaub-Alarm und den Appellen an die Bevölkerung Erfahrungen gesammelt und diese bewertet werden.

Hermann setzt zur Verringerung der Luftschadstoffe auf die blaue Umweltplakette. Diese gibt es bisher nicht, aber wenn es nach dem Minister geht, könnten künftig nur so gekennzeichnete Autos in der Innenstadt fahren. Dagegen sperre sich aber Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), hieß es. Bekommen sollen die blaue Plakette Dieselfahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 6 und Benziner mit Euro 3.

Feinstaub-Alarm soll die Stadt auslösen, wenn für mindestens zwei aufeinanderfolgende Tage vorhergesagt wird, dass der Luftaustausch in der Stuttgarter Kessellage eingeschränkt ist. An solchen Tagen steigt die Konzentration von Schadstoffen wie Feinstaub und Stickstoffdioxid stark an. Die Prognose erstellt der Deutsche Wetterdienst. Für die Nutzung von Bahnen und Bussen soll es zum Start Anreize geben.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisierte die Pläne als bei weitem nicht ausreichend. Notwendig sei ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge, sagte DUH-Chef Jürgen Resch.

In Stuttgart ist an der Messstation Neckartor der EU-Feinstaub-Grenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft bisher regelmäßig überschritten worden. Erlaubt sind 35 Verstöße im Jahr. 2015 gab es bis 10. November 52 Verstöße. Bundesweit ist das Neckartor in diesem Jahr bislang die einzige Stelle, an der die Grenzwerte überschritten werden. Wegen hoher Feinstaub- und Stickstoffdioxidwerte laufen gegen Deutschland EU-Vertragsverletzungsverfahren.

Auch andere Großstädte haben Probleme mit Stickstoffdioxid - Frankfurt am Main oder Hamburg etwa. In Nordrhein-Westfalen wird ebenfalls regelmäßig vor Feinstaub gewarnt.