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Schockfotos kommen
Agrarausschuss gibt grünes Licht für EU-Tabakrichtlinie
Berlin - 24.02.2016, 17:08 Uhr
Die Tabakindustrie protestierte kürzlich noch gegen zukünftige Schockfotos - doch der Agrarausschuss stimmte nun dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zu. (Foto: Bilderbox)
Am Mittwoch akzeptierte der Agrarausschuss des Bundestages den Gesetzentwurf zur Tabakrichtlinie, entgegen Protesten der Industrie. Schon am Donnerstag könnte er endgültig verabschiedet werden.
Trotz Protesten der Tabakindustrie sollen großformatige Schockfotos auf Zigarettenpackungen schon von Mai an vorgeschrieben sein. Der Agrarausschuss des Bundestags billigte am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung und wandte sich damit gegen die Forderung der Zigarettenhersteller nach einer längeren Übergangsfrist. Bereits an diesem Donnerstag soll die Umsetzung der EU-Tabakrichtlinie im Plenum des Bundestags endgültig verabschiedet werden.
Schockfotos kommen, Aromen verschwinden
Die Hersteller müssen dann zwei Drittel der Zigarettenschachteln für Warnbilder und aufklärende Texte reservieren, die vor dem Rauchen warnen. Zudem müssen Aromen, die den Tabakgeschmack überdecken, vom Markt verschwinden. Nur für Mentholzigaretten gilt eine Übergangsfrist. Teile der Zigarettenindustrie hatten bemängelt, bis Mai sei die Umstellung nicht zu schaffen.
Krebsforscher hatten hingegen ausdrücklich vor Verzögerungen gewarnt. Zudem ist Deutschland verpflichtet, die EU-Richtlinie bis zum 20. Mai 2016 umzusetzen - anderenfalls droht ein Vertragsverletzungsverfahren.
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