Kein Traditionsname für frühere „DocMorris“-Apotheke

Das Jahr 2016 hat für die angehende Apothekerin Stella Berg in Berlin wohl nun noch ein etwas versöhnliches Ende gefunden, nachdem es einige harte Schläge für die Familie gegeben hatte. Ende September hatte die 22-jährige Studentin der Pharmazie die Diana-Apotheke im Berliner Stadtteil Moabit schließen müssen – das Ende einer 132-jährigen Tradition dort.

Der Vermieter hatte nach dem Tod ihres Vaters Anfang 2016 ein Sonderkündigungsrecht gezogen und den Mietvertrag der Hauptoffizin der Gruppe von vier Diana-Apotheken in Berlin beendet – alle Einigungsversuche endeten erfolglos. Und als die Erbin widerstrebend Ende September die Offizin geschlossen hatte, „sah offenbar der Inhaber einer nahe gelegenen DocMorris-Apotheke seine Chance gekommen, firmierte kurzerhand in ‚Neue Diana Apotheke‘ um und ließ durch Werbemaßnahmen den Kunden vermitteln, dass die Diana-Apotheke Turmstraße nunmehr umgezogen und er der neue Betreiber sei“.

So schildern die Anwälte der Pharmazie-Studentin jetzt in einer Mitteilung die Auseinandersetzung mit einem DocMorris-Franchise-Nehmer, der nach der Apothekenschließung entstand. Dessen Franchise-Vertrag mit DocMorris für seine Apotheke in der Turmstraße endete zwischenzeitlich.

Nutzung des Namens „Diana“ auch zukünftig untersagt

Bedauernd hatte Berg Anfang Oktober zur Kenntnis genommen, dass der Name „Diana“ anderswo verwendet wird. „Ich finde es traurig, dass das alles nun auch noch so ausgenutzt wird und ich am Ende dann auch wieder kein Recht bekomme“, sagte sie damals gegenüber DAZ online. Auch wenn sie es gut fand, dass einige ehemalige Mitarbeiter in jener Apotheke untergekommen waren. Da sie sich vorbehält, den Namen Diana-Apotheke nach Ende ihres Studiums für eine wieder zu eröffnende Apotheke im Stadtteil Moabit zu verwenden, schaltete die 22-Jährige Anwälte ein – und das mit Erfolg.

Wie die Anwälte jetzt mitteilten, einigten sich Stella Berg, Inhaberin der Diana-Apotheken, und der frührere DocMorris-Franchise-Nehmer am 22. Dezember vor dem Landgericht Berlin über die Nutzung des Namens „Diana“. Demzufolge habe der Konkurrent, „der auf Betreiben von Frau Berg erlassenen einstweiligen Verfügung abschließend unterworfen. Damit bleibt ihm die Nutzung des Namens ‚Diana‘ für den Betrieb seiner Apotheke auch künftig untersagt“, heißt es in der Mitteilung der Anwälte. 

Nach der einstweiligen Verfügung hatte es zunächst nicht nach einer friedlichen Einigung ausgesehen. Zwar hatte der Apotheker den Namen von „Neue Diana Apotheke“ in „Neue Apotheke“ umbenannt, hatte aber Widerspruch eingelegt und erklärt, kämpfen zu wollen. Im September hatte er die Marke „Neue Diana Apotheke“ beim Marken- und Patentamt beantragt, im November wurde sie eingetragen.

Das jedoch biete „keinen absoluten Schutz im Wettbewerb, dies gelte nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, insbesondere bei böswillig angemeldete Marken oder solchen, deren Benutzung selbst eine Irreführung im Wettbewerb darstellt, unabhängig davon, ob der konkurrierende Mitbewerber eine eingetragene Marke besitzt oder ob es sich „lediglich“ um Benutzermarken oder Unternehmenskennzeichen ohne bundesweite Geltung handelt“, erklärte Bergs Rechtsanwalt André Byrla.

Bezeichnung genießt Bekanntheit im Einzugsgebiet

„Entscheidend für die Wettbewerbsansprüche unserer Mandantin war, dass die Bezeichnung „Diana Apotheke“ eine Bekanntheit beim Verkehrskreis, das heißt bei den Verbrauchern und übrigen Marktteilnehmern im räumlichen Einzugsgebiet, genießt. Somit wären auch alle anderen Apotheken im Umkreis der Turmstraße berechtigt gewesen, der irreführenden Bezeichnung mit gerichtlichen Schritten zu begegnen. Dies wurde uns auch vom Vorsitzenden der Kammer am Landgericht Berlin anlässlich der mündlichen Verhandlung in dieser Sache so bestätigt“, erklärte der Anwalt.

Mit der jetzt gefundenen Regelung sei auch der derzeitige Betreiber der drei übrigen Diana-Apotheken im Berliner Stadtgebiet, Christian Buttenberg, zufrieden. Er hat die Apotheken von der Eigentümerin Berg gepachtet, bis sie ihr Studium abgeschlossen und die Approbation in rund dreieinhalb Jahren erhalten hat, erklärten die Anwälte.