Erster Hinweis auf Mega-Ministerium für Gesundheit, Arbeit, Soziales?

Am heutigen Freitag treffen erstmals Union, FDP und Grüne in der großen Runde von mehr als 50 Unterhändlern aufeinander. Nach dpa-Informationen hatten die Generalsekretäre der Parteien von ihren Verhandlungsführern den Auftrag erhalten, sich am Donnerstag auf Themen und die Reihenfolge zu einigen. Die Aufstellung dürfte auch bereits einen Hinweis auf mögliche künftige Ressortzuschnitte geben, schreibt die dpa.

So wurden die Themenblöcke eingeteilt:

1. Finanzen, Haushalt und Steuern

2. Europa

3. Klima, Energie, Umwelt

4. Flucht, Asyl, Migration, Integration

5. Bildung, Forschung, Innovation, Digitales, Medien

6. Arbeit, Rente, Gesundheit, Pflege, Soziales

7. Familie, Frauen, Senioren, Jugend

8. Kommunen, Wohnen, Ehrenamt, Kultur, Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen

9. Landwirtschaft, Verbraucherschutz

10. Wirtschaft, Verkehr

11. Außen, Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit, Handel

12. Innen, Sicherheit, Rechtsstaat

Wie die Ressortaufteilung in einer möglichen Jamaika-Koalition aussieht, ist derzeit noch völlig unklar. Sollten die Koalitionäre aber tatsächlich dieser Themenaufteilung folgen, gäbe es zumindest im Sozialbereich eine komplette Umgestaltung: Bislang sind die Themen Gesundheit und Pflege beide im Bundesgesundheitsministerium (BMG), die Themen Arbeit, Soziales und Rente liegen im derzeit noch SPD-geführten Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Dass es zu einer Zusammenlegung von Ressorts kommt, ist aber nicht unwahrscheinlich: Denn für das Thema Zuwanderung und Asylpolitik könnte ein neues Ministerium geschaffen werden müssen.

Grundsätzlich wird mit langwierigen und schwierigen Gesprächen bis zu einer Koalitionsvereinbarung gerechnet. Zu den kritischen Themen gehören neben der Flüchtlingspolitik unter anderem der weitere Kurs in Europa, die Energie- und Klimapolitik und steuerliche Entlastungen.

Nach dem Auftakt in großer Runde an diesem Freitag wollen Union, FDP und Grüne ihre Gespräche am Dienstag (24.10.) mit einer Abendsitzung fortsetzen – nach der ersten Sitzung des neu gewählten Bundestags. Am folgenden Donnerstag (26.10) sowie am Montag drauf (30.10.) sollen die Unterhändler dann ganztägig tagen, wie dpa aus Verhandlungskreisen erfuhr. Einer Mitteilung der CDU zufolge sind dann weitere Termine für den 1. und 2. November geplant.