Erster Hinweis auf Mega-Ministerium für Gesundheit, Arbeit, Soziales?

Wie die Ressortaufteilung in einer möglichen Jamaika-Koalition aussieht, ist derzeit noch völlig unklar. Sollten die Koalitionäre aber tatsächlich dieser Themenaufteilung folgen, gäbe es zumindest im Sozialbereich eine komplette Umgestaltung: Bislang sind die Themen Gesundheit und Pflege beide im Bundesgesundheitsministerium (BMG), die Themen Arbeit, Soziales und Rente liegen im derzeit noch SPD-geführten Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Dass es zu einer Zusammenlegung von Ressorts kommt, ist aber nicht unwahrscheinlich: Denn für das Thema Zuwanderung und Asylpolitik könnte ein neues Ministerium geschaffen werden müssen.

Grundsätzlich wird mit langwierigen und schwierigen Gesprächen bis zu einer Koalitionsvereinbarung gerechnet. Zu den kritischen Themen gehören neben der Flüchtlingspolitik unter anderem der weitere Kurs in Europa, die Energie- und Klimapolitik und steuerliche Entlastungen.

Nach dem Auftakt in großer Runde an diesem Freitag wollen Union, FDP und Grüne ihre Gespräche am Dienstag (24.10.) mit einer Abendsitzung fortsetzen – nach der ersten Sitzung des neu gewählten Bundestags. Am folgenden Donnerstag (26.10) sowie am Montag drauf (30.10.) sollen die Unterhändler dann ganztägig tagen, wie dpa aus Verhandlungskreisen erfuhr. Einer Mitteilung der CDU zufolge sind dann weitere Termine für den 1. und 2. November geplant.