DocMorris fühlt sich benachteiligt

Erst am gestrigen Donnerstag hatte sich der beim Verwaltungsgericht zuständige Richter nach Hüffenhardt begeben, um sich die von DocMorris aufgebaute Video-Anlage mit Arzneimittel-Abgabe selbst anzuschauen. Einem Bericht der Heilbronner Stimme zufolge verbrachte der Richter zwei Stunden in der ehemaligen Apotheke des Ortes und ließ sich wie einen normalen DocMorris-Kunden beraten.

Am heutigen Freitagvormittag gab es dann die Entscheidung: Das Gericht hat das behördliche Verbot, apothekenpflichtige Arzneimittel mittels eines Automaten in den Verkehr zu bringen, bestätigt. Vor dem Verwaltungsgericht hatte DocMorris selbst geklagt – und zwar gegen das Regierungspräsidium Karlsruhe. Kurz nachdem die Niederländer vor knapp zwei Jahren in den Räumen der ehemaligen Apotheke ein Videoterminal und einen Arzneimittelabgabeautomaten aufgestellt hatten, hatte die Behörde die Schließung angeordnet. Zur Begründung führte die Behörde aus, DocMorris verstoße gegen das Arzneimittelgesetz, da das Unternehmen apothekenpflichtige Arzneimittel außerhalb einer Apotheke und nicht im Rahmen seines Versandhandels in den Verkehr bringe. Das Gericht bestätigte diese Ansicht nun.

DocMorris will Begründung abwarten

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Beteiligten können innerhalb eines Monats nach Zustellung des vollständigen Urteils beim Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Zulassung der Berufung beantragen. Ob DocMorris das tun wird, lässt ein Sprecher auf Nachfrage offen: „Wir warten jetzt die schriftliche Urteilsbegründung ab und entscheiden dann, wie und in welcher Form wir weitere  Schritte in diesem Verwaltungsverfahren unternehmen.“ Der Unternehmenssprecher stellte aber gleichzeitig klar, dass DocMorris kein Verständnis für das Urteil habe, denn:

Zur Erklärung: In Baden-Württemberg planen der Landesapothekerverband und die Landesapothekerkammer derzeit gemeinsam das Projekt „GERDA“, bei dem in zwei Modellregionen das E-Rezept getestet werden soll. Schon im Juni sollen die ersten E-Rezepte ausgestellt werden. Die Landesregierung hatte den Apothekern dazu ihre Unterstützung zugesagt: Konkret will das von den Grünen geführte Sozialministerium das Projekt mit knapp einer Million Euro fördern.