Thema: Politik

Große Koalition

Große Koalition

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Preismoratorium bleibt bestehen

BERLIN (ks) | Letzte Woche konnte die Große Koalition im Bundestag loslegen. Einer der ersten Tagesordnungspunkte: Zwei Gesetzentwürfe für den Pharmabereich. Der eine stellt kurzfristig sicher, ... » Weiterlesen

Bundesrat gibt grünes Licht für Preisstopp

Gestern erste Lesung im Bundestag, heute Vormittag Verabschiedung in 2. und 3. Lesung – und nun hat auch der Bundesrat seinen Teil geleistet: Das Preismoratorium für Arzneimittel ohne Festbetrag ... » Weiterlesen

Hermann Gröhe übernimmt Gesundheitsministerium

BERLIN (lk) | Am Dienstag hat der Deutsche Bundestag Angela Merkel für ihre dritte Amtszeit zur Bundeskanzlerin gewählt. 462 der insgesamt 631 Abgeordneten stimmten für die CDU-Vorsitzende. ... » Weiterlesen

Preismoratorium im Bundestag

Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD bringen heute Vormittag gleich zwei gesundheitspolitische Gesetzentwürfe ein: Für das 13. und das 14. SGB V-Änderungsgesetz. Ersteres soll kurzfristig ... » Weiterlesen

Ärzte-Initiative pro Bestandsmarktaufruf

Die Große Koalition will davon abrücken, patentgeschützte Arzneimittel des Bestandsmarkts einer Nutzenbewertung mit anschließender Preisverhandlung zu unterziehen. Während der G-BA-Vorsitzende ... » Weiterlesen

Preisstopp-Verlängerung im Schnellverfahren

Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD wollen sich keinen Strich durch ihre Koalitionspläne ziehen lassen. Nachdem der Aufschrei in der Presse groß war, dass das Preismoratorium für ... » Weiterlesen

SPD-Basis stimmt mit großer Mehrheit zu

Die dritte Große Koalition ist perfekt. Die SPD-Basis stimmte mit großer Mehrheit dem zwischen Union und SPD-Führung ausgehandelten Koalitionsvertrag zu. 75,9 Prozent der gültigen Stimmen ... » Weiterlesen

Spekulationen um Ursula von der Leyen

Zufall oder nicht – am letzten Tag des SPD-Mitgliedervotums sorgen Spekulationen um den Zuschnitt des neuen Kabinetts für Wirbel. Dabei sitzen heute die drei Politik-„Elefanten“ Angela Merkel, ... » Weiterlesen

Mein liebes Tagebuch

Zweiter Advent. Draußen tobten Stürme. Und drinnen: tobt das pharmazeutische Tollhaus. Nullretax ist nun bundessozialgerichtlich abgesegnet. Zur Substitutionsausschlussliste gibt’s partout keine ... » Weiterlesen

Mein liebes Tagebuch

Die trauen sich was, die Brandenburger. Vor den Toren Berlins, also quasi vor den großen Türen des Berliner Apothekerhauses machen sie ihrem Unmut Luft: Sie halten ihre Kritik an der ... » Weiterlesen

Arbeitgeber sollen sich doch beteiligen

Union und SPD peilen langfristig an, steigende Gesundheitskosten langfristig nicht allein auf Beschäftigte und Rentner abzuwälzen. Auch die Arbeitgeber sollen daran beteiligt werden, aber erst nach ... » Weiterlesen

Pläne im Gesundheitsbereich

Inzwischen ist der Koalitionsvertrag einer künftigen Großen Koalition veröffentlicht: Unter dem Titel „Deutschlands Zukunft gestalten“ haben CDU, CSU und SPD die Vorhaben ihrer möglichen ... » Weiterlesen

Vertrag für Große Koalition steht

Nach einem 17-stündigen Verhandlungsmarathon steht der Koalitionsvertrag für eine Große Koalition: Die große Verhandlungsrunde stimmte dem von den Parteispitzen ausgehandelten Koalitionspapier am ... » Weiterlesen

G-BA-Dateninstitut zur Qualitätssicherung

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) soll nach den Plänen von Union und SPD in Zukunft die sektorübergreifende Qualitätssicherung kontrollieren – und zwar mithilfe von Routinedaten. Wie das ... » Weiterlesen

DrEd kritisiert Koalitionspläne

BERLIN (jz) | Die virtuelle Arztpraxis DrEd wirft CDU/CSU und SPD vor, „ohne Not“ die Einlösung online ausgestellter Rezepte verbieten zu wollen. „Ohne jede Evidenz auf Basis reiner Vermutungen... » Weiterlesen

AG Gesundheit legt Streit bei

BERLIN (lk) | In der gesetzlichen Krankenversicherung wollen Union und SPD die pauschalen Zusatzbeiträge zulasten von Versicherten abschaffen. Der allgemeine Beitragssatz soll bei 14,6 Prozent ... » Weiterlesen

Wer wird neuer Bundesgesundheitsminister?

Mit der Einigung der AG Gesundheit in den Sachfragen beginnt jetzt die Phase der Personalspekulationen: Wer wird neuer Gesundheitsminister? Das Personalkarussell nimmt an Fahrt auf. Am ... » Weiterlesen

KKH will zurück zur Beitragssatzautonomie

Union und SPD ringen um die richtige Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung – wo soll es in einer Großen Koalition lang gehen? Die KKH Kaufmännische Krankenkasse hat jedenfalls eine ... » Weiterlesen

AG Gesundheit: Klares Bekenntnis zur Apotheke

In sechs Verhandlungsrunden hat die AG Gesundheit bereits wichtige Weichen für die Gesundheitspolitik der absehbaren Großen Koalition gestellt. Union und SPD legen ein klares Bekenntnis zur ... » Weiterlesen

Apotheker bald außen vor?

Die absehbare Große Koalition will sich das Ringen um die Substitutionsausschlussliste offenbar nicht länger ansehen. Zu lange verhandeln Deutscher Apothekerverband (DAV) und GKV-Spitzenverband ... » Weiterlesen

Schierack: Stoppschild für Apothekenbus

Der Apothekenbus als neues Instrument zur Arzneimittelversorgung auf dem Land wird es nicht in den Koalitionsvertrag von Union und SPD schaffen. „Er ist nicht im Koalitionsvertrag drin“, sagte der... » Weiterlesen

ABDA: Kein Forderungskatalog für AG Gesundheit

Zum morgigen Auftakt der Koalitionsverhandlungen in der AG Gesundheit verzichtet die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) auf eine politische Positionierung und auf politische ... » Weiterlesen

Große Koalition: Jetzt wird verhandelt

BERLIN (lk/ks) | Diese Woche geht es richtig los: Union und SPD verhandeln ihre Große Koalition. Letzte Woche gab es bereits den ersten Termin in der großen, 75-köpfigen Koalitionsrunde. Nun steht ... » Weiterlesen