Thema: Politik
Große Koalition
Mein liebes Tagebuch
Mein liebes Tagebuch, dick bist Du geworden in diesem Jahr. Kein Wunder, es gab viel Stoff. Jetzt versuchen wir mal, ein kleines Resümee zu ziehen. Alles in Kurzfassung geht nicht, nur das Wichtigste... » Weiterlesen
Transparency kritisiert Wegfall der Bestandprüfung
Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland kritisiert den jüngst durch die Große Koalition beschlossenen Wegfall der Bestandprüfung. Wolfgang Wodarg, Vorstandsmitglied ... » Weiterlesen
Gröhe startet mit Schnellgesetz ins BMG
BERLIN (lk/ks) | Mit einem Schnellgesetz zur Verlängerung des Preismoratoriums für Arzneimittel ist die Große Koalition in die neue Legislaturperiode gestartet. Einen Tag nach der Amtsübergabe im ... » Weiterlesen
Preismoratorium bleibt bestehen
BERLIN (ks) | Letzte Woche konnte die Große Koalition im Bundestag loslegen. Einer der ersten Tagesordnungspunkte: Zwei Gesetzentwürfe für den Pharmabereich. Der eine stellt kurzfristig sicher, ... » Weiterlesen
Bundesrat gibt grünes Licht für Preisstopp
Gestern erste Lesung im Bundestag, heute Vormittag Verabschiedung in 2. und 3. Lesung – und nun hat auch der Bundesrat seinen Teil geleistet: Das Preismoratorium für Arzneimittel ohne Festbetrag ... » Weiterlesen
Hermann Gröhe übernimmt Gesundheitsministerium
BERLIN (lk) | Am Dienstag hat der Deutsche Bundestag Angela Merkel für ihre dritte Amtszeit zur Bundeskanzlerin gewählt. 462 der insgesamt 631 Abgeordneten stimmten für die CDU-Vorsitzende. ... » Weiterlesen
Preismoratorium im Bundestag
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD bringen heute Vormittag gleich zwei gesundheitspolitische Gesetzentwürfe ein: Für das 13. und das 14. SGB V-Änderungsgesetz. Ersteres soll kurzfristig ... » Weiterlesen
Ärzte-Initiative pro Bestandsmarktaufruf
Die Große Koalition will davon abrücken, patentgeschützte Arzneimittel des Bestandsmarkts einer Nutzenbewertung mit anschließender Preisverhandlung zu unterziehen. Während der G-BA-Vorsitzende ... » Weiterlesen
Preisstopp-Verlängerung im Schnellverfahren
Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD wollen sich keinen Strich durch ihre Koalitionspläne ziehen lassen. Nachdem der Aufschrei in der Presse groß war, dass das Preismoratorium für ... » Weiterlesen
SPD-Basis stimmt mit großer Mehrheit zu
Die dritte Große Koalition ist perfekt. Die SPD-Basis stimmte mit großer Mehrheit dem zwischen Union und SPD-Führung ausgehandelten Koalitionsvertrag zu. 75,9 Prozent der gültigen Stimmen ... » Weiterlesen
Spekulationen um Ursula von der Leyen
Zufall oder nicht – am letzten Tag des SPD-Mitgliedervotums sorgen Spekulationen um den Zuschnitt des neuen Kabinetts für Wirbel. Dabei sitzen heute die drei Politik-„Elefanten“ Angela Merkel, ... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Zweiter Advent. Draußen tobten Stürme. Und drinnen: tobt das pharmazeutische Tollhaus. Nullretax ist nun bundessozialgerichtlich abgesegnet. Zur Substitutionsausschlussliste gibt’s partout keine ... » Weiterlesen
Mein liebes Tagebuch
Die trauen sich was, die Brandenburger. Vor den Toren Berlins, also quasi vor den großen Türen des Berliner Apothekerhauses machen sie ihrem Unmut Luft: Sie halten ihre Kritik an der ... » Weiterlesen
Arbeitgeber sollen sich doch beteiligen
Union und SPD peilen langfristig an, steigende Gesundheitskosten langfristig nicht allein auf Beschäftigte und Rentner abzuwälzen. Auch die Arbeitgeber sollen daran beteiligt werden, aber erst nach ... » Weiterlesen
Pläne im Gesundheitsbereich
Inzwischen ist der Koalitionsvertrag einer künftigen Großen Koalition veröffentlicht: Unter dem Titel „Deutschlands Zukunft gestalten“ haben CDU, CSU und SPD die Vorhaben ihrer möglichen ... » Weiterlesen
Vertrag für Große Koalition steht
Nach einem 17-stündigen Verhandlungsmarathon steht der Koalitionsvertrag für eine Große Koalition: Die große Verhandlungsrunde stimmte dem von den Parteispitzen ausgehandelten Koalitionspapier am ... » Weiterlesen
G-BA-Dateninstitut zur Qualitätssicherung
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) soll nach den Plänen von Union und SPD in Zukunft die sektorübergreifende Qualitätssicherung kontrollieren – und zwar mithilfe von Routinedaten. Wie das ... » Weiterlesen
DrEd kritisiert Koalitionspläne
BERLIN (jz) | Die virtuelle Arztpraxis DrEd wirft CDU/CSU und SPD vor, „ohne Not“ die Einlösung online ausgestellter Rezepte verbieten zu wollen. „Ohne jede Evidenz auf Basis reiner Vermutungen... » Weiterlesen
AG Gesundheit legt Streit bei
BERLIN (lk) | In der gesetzlichen Krankenversicherung wollen Union und SPD die pauschalen Zusatzbeiträge zulasten von Versicherten abschaffen. Der allgemeine Beitragssatz soll bei 14,6 Prozent ... » Weiterlesen
Wer wird neuer Bundesgesundheitsminister?
Mit der Einigung der AG Gesundheit in den Sachfragen beginnt jetzt die Phase der Personalspekulationen: Wer wird neuer Gesundheitsminister? Das Personalkarussell nimmt an Fahrt auf. Am ... » Weiterlesen
KKH will zurück zur Beitragssatzautonomie
Union und SPD ringen um die richtige Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung – wo soll es in einer Großen Koalition lang gehen? Die KKH Kaufmännische Krankenkasse hat jedenfalls eine ... » Weiterlesen
AG Gesundheit: Klares Bekenntnis zur Apotheke
In sechs Verhandlungsrunden hat die AG Gesundheit bereits wichtige Weichen für die Gesundheitspolitik der absehbaren Großen Koalition gestellt. Union und SPD legen ein klares Bekenntnis zur ... » Weiterlesen
Apotheker bald außen vor?
Die absehbare Große Koalition will sich das Ringen um die Substitutionsausschlussliste offenbar nicht länger ansehen. Zu lange verhandeln Deutscher Apothekerverband (DAV) und GKV-Spitzenverband ... » Weiterlesen
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