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Bundesgesundheitsministerium: Seehofer ist dienstältester Gesundheitsminister

BONN (diz). Seit 6. Mai 1992 ist der Ingolstädter CSU-Abgeordnete Horst Seehofer als Bundesgesundheitsminister im Amt. Damit ist er jetzt der dienstälteste Gesundheitsminister Deutschlands und Europas. Dies berichtete das Branchenblatt "Das freie Medikament", das vom Bundesfachverband der Arzneimittel-Hersteller (BAH) herausgegeben wird, in seiner jüngsten Ausgabe.

Seehofer, ehemaliger parlamentarischer Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, übernahm sein heutiges Amt von Gerda Hasselfeldt, die knapp anderthalb Jahre (18.1.1991-5.5.1992) Bundesgesundheitsministerin war. Schon kurz nach der Amtsübernahme begann Seehofer, der von Haus aus Diplom-Verwaltungswirt ist, mit der Umsetzung von Reformgesetzen und Verordnungen. Zu den "highlights" seiner Arbeit als Gesundheitsminister gehören das Gesundheitsstrukturgesetz, die zweite Stufe der Gesundheitsreform. Es folgte das Beitragsentlastungsgesetz zum 1. Januar 1997 und zum 1. Juli 1997 die dritte Stufe der Gesundheitsreform mit dem zweiten GKV-Neuordnungsgesetz. Diese Gesetze bewirkten eine Stabilisierung der GKV und den Abbau des Defizits der Krankenkassen. Neben zahlreichen weiteren Gesetzen in anderen Gesundheitsbereichen (z.B. Krebsregistergesetz, Medizinproduktegesetz und HIV-Hilfegesetz) wurde in seiner bisherigen Amtszeit auch das GKV-Finanzstärkungsgesetz zur Stärkung der Finanzgrundlage der GKV in den neuen Ländern verabschiedet. Darüber hinaus trat unter ihm die 5., 6. und 7. AMG-Novelle in Kraft, die 8. AMG-Novelle ist auf den Weg gebracht. Erwähnenswert ist schließlich auch die Neuordnung des Bundesgesundheitsamtes unter seiner Ägide. Mit dem Gesundheitseinrichtungen-Neuordnungsgesetz schuf Seehofer 1994 vier rechtlich selbständige Institute. Seitdem ist für den Arzneimittelbereich das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zuständig.

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