Viele Reförmchen sind keine Reform

Was bisher aus dem Bundesgesundheitsministerium zur Sanierung unseres Gesundheitswesens bekannt wurde, verspricht nicht den Durchbruch in unserem Gesundheitssystem. Wieder sind es kleine, wenn auch z. T. für die Apotheken schmerzhafte Einzelmaßnahmen, mit denen versucht wird, kurzfristig Geld einzusparen. Mal hier ein paar hunderttausend Euro, mal dort. Und mit Vorliebe natürlich beim transparenten und offen überschaubaren Arzneimittelmarkt.

Mit einem als “Sparpaket" beschriebenen Maßnahmenbündel und offiziell als Vorschaltgesetz titulierten Schnellschussgesetz soll Geld im Gesundheitswesen eingespart werden, und das möglichst schnell und möglichst viel. Ein deutlich größeres Defizit als die zunächst prognostizierten 1,5 Milliarden erwarten die Krankenkassen zum Jahresende. Sie kündigen bereits Beitragserhöhungen von 0,4 und vereinzelt sogar noch mehr Prozentpunkten an. Die Sparmaßnahmen sehen sie als nicht ausreichend an.

Unser Gesundheitswesen befindet sich in einem desolaten Zustand: die Einnahmen fehlen aufgrund verschiedener Fehlsteuerungen und hohen Arbeitslosenzahlen, die Verwaltungskosten der Kassen sind zu hoch, die Strukturen der Kassen sind verwaltungsintensiv, die Kassen zahlen versicherungsfremde Leistungen, die Verordnungen der Ärzte sind zum Teil unwirtschaftlich, ärztliche Leistungen sind schwer überschaubar, kontrollierbar und werden mitunter doppelt erbracht, das Vergütungssystem der Ärzte, das über die Kassenärztlichen Vereinigungen läuft, ist intransparent, die Krankenhausstrukturen lassen Wirtschaftlichkeit und Durchsichtigkeit vermissen - um nur stichpunktartig und willkürlich einige kränkelnde Strukturen in unserem Gesundheitssystem zu nennen.

Ist überhaupt das Solidarprinzip und die Beitragsgestaltung noch zeitgemäß? Sollen Risiken berücksichtigt werden? Und so weiter. Kurzum: Unser gesamtes System muss hinterfragt werden. Wenn Ulla Schmidt jetzt ankündigt, dass eine große Gesundheitsreform für das kommende Jahr geplant sei, bei der die Ausgaben der Krankenkassen gesenkt werden sollen ohne Einschränkungen bei der Qualität der medizinischen Leistungen, dann weiß jeder, der Einblick ins System hat, dass ihr das nicht gelingen kann. Eine große Reform, die ihren Namen auch verdient und die allein unser Gesundheitssystem sinnvoll ändern könnte, lässt sich nicht innerhalb eines halben Jahres aus dem Boden stampfen. Mit einzelnen Reförmchen lässt sich keine Reform basteln.

Peter Ditzel