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BSSichG: Schmidt unter Druck

(diz). Mehrere SPD-Abgeordnete wandten sich an Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt, das Beitragssatzssicherungsgesetz (BSSichG) im Arzneimittelbereich zu ändern.

Nach einer Meldung des Handelsblatts vom 16. April haben die Abgeordneten aus den eigenen Reihen die Ministerin in einem Gespräch bedrängt, die sich aus dem BSSichG ergebenden finanziellen Belastungen der Apotheken zu mildern. Die Forderung werde von den beiden großen Landesgruppen in der SPD-Fraktion Nordrhein und Niedersachsen unterstützt.

Die Abgeordneten sind sich darüber im Klaren, dass der Großhandel seine Rabattverpflichtungen mit bislang an die Apotheken gewährten Bar- und Naturalrabatten verrechnet. Die Ministerin habe zugesagt, so die Handelsblatt-Meldung, die Forderung zu prüfen. Im Ministerium selbst seien jedoch keine Pläne bekannt, das Gesetz zu ändern.

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