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- AZ 45/2004
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Einigung mit Ministerin: 6-Punkte-Plan für Elektronische Karte
Bis zum ersten November sollen Apotheker, Kassen und Ärzte die Eckpunkte für eine neue Betriebsorganisation vorlegen, die bis Anfang Dezember gegründet wird, um die vorliegenden Konzepte zur eKarte zu prüfen. Die Beteiligten benennen gemeinsam mit dem BMGS den Geschäftsführer. Industrie, Wissenschaft, Patientenorganisationen und Länder werden über einen Beirat einbezogen. Das BMGS hat darin einen Sitz, aber keine Stimme.
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt zeigte sich weiterhin entschlossen, an der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte ab 2006 festzuhalten. Die Karte soll zunächst neben Notfalldaten das elektronische Rezept enthalten. Die Vorschläge der neuen Betriebsorganisation muss das BMGS genehmigen. Schmidt kündigte eine Gesetzesänderung an, um die Beschlüsse der gemeinsamen Selbstverwaltung zu beschleunigen. In Zukunft soll eine qualifizierte Mehrheit für Beschlüsse von Kassen, Ärzten und Apothekern reichen. Bisher müssen einstimmige Voten getroffen werden.
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