Sanierungsplan für BKK-Heilberufe in Arbeit

Vor allem die Betriebskrankenkassen (BKKen) seien betroffen: Rein rechnerisch haben sie pro Mitglied 190 Euro Schulden. Die BKK für Heilberufe stehe bereits kurz vor dem Aus, so der "Spiegel". Der BKK-Bundesverband erklärte hierzu, die verschiedenen BKKen unterstützten sich gegenseitig, wenn eine Kasse in "schwieriges Fahrwasser" gerate. Man arbeite an einem Sanierungskonzept für die BKK für Heilberufe und sei "optimistisch, dass es gelingt", sagte BKK-Sprecher Florian Lanz am 4. April in Berlin.

Eine Reihe von "Billig"-BKKen haben dem "Spiegel" zufolge schwere Geldnöte. Grund: Mit niedrigen Beiträgen hatten sie jahrelang um gutverdienende gesunde Mitglieder geworben – und dabei vergessen, dass auch diese krank und arbeitslos werden können. Zudem seien die Zahlungen in den Risikostrukturausgleich unterschätzt worden. So schulde die BKK Heilberufe den Banken mittlerweile rund 300 Mio. Euro – 200 Mio. Euro davon allein der Apotheker- und Ärztebank.

Lanz räumte ein, dass es auch in der Vergangenheit schon Fälle gegeben habe, in denen einzelne BKKen die Unterstützung ihrer Verbände benötigt haben. Der BKK-Bundesverband habe daher seine Satzung so geändert, dass im Falle der Überforderung einer einzelnen BKK durch zu hohe Schulden die anderen BKKen diese im Rahmen eines durchgerechneten Sanierungskonzepts unterstützen – "jede nach ihrer individuellen Leistungsfähigkeit", so der BKK-Sprecher. Dabei sei auch nicht auszuschließen, dass es zu Beitragssatzerhöhungen kommen kann.

Die Schuldenlast der BKK für Heilberufe mache eine solche "umfassende Sanierung notwendig", erklärte Lanz. Der Spiegel berichtete allerdings, dass sich etliche BKKen nicht an der Sanierung der BKK Heilberufe beteiligen wollen, weil dies ihre eigenen Beitragssätze in die Höhe treiben würde.

Zu der Aussage, einige Billigkassen stünden "vor der Pleite", betonte Lanz, dass die Insolvenz einer gesetzlichen Krankenkasse rechtlich ausgeschlossen ist. Sollte sie nicht mehr leistungsfähig sein, werde sie von der Aufsicht geschlossen. Der Versicherungsschutz bleibe bei freier Wahl einer neuen Krankenkasse bestehen; Rechnungen von Ärzten, Krankenhäusern und Apothekern würden bezahlt.