GKV: Überschuss im ersten Quartal 2004

Den genauen Betrag der Kassenüberschüsse im ersten Quartal konnte der Ministeriumssprecher zunächst nicht nennen. Er kündigte aber an, das präzise Ergebnis der Ausgabenbilanz werde "zeitnah" bekannt gegeben. Als Hauptgründe für den Konsolidierungseffekt gelten die Praxisgebühr und die erhöhten Zuzahlungen für Medikamente.

Allein die AOK hat nach eigenen Angaben im ersten Quartal 2004 einen Überschuss von 370 Mio. Euro verbucht – im Vorjahresquartal verzeichnete die Kasse noch ein Defizit in Höhe von rund 395 Mio. Euro. Beim AOK-Bundesverband geht man daher von weiteren Beitragssatzsenkungen in diesem Jahr oder zur Jahreswende 2004/2005 aus. Wann genau die Senkungen erfolgen können, lasse sich jedoch erst nach dem Vorliegen der Daten des zweiten Quartals 2004 sagen.

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt erklärte am Pfingstwochenende in Berlin, der "beträchtliche Gesamtüberschuss" sei umso höher zu bewerten, weil es im ersten Quartal 2003 noch ein Minus von 600 Mio. Euro gegeben hat. "Wer die positive Entwicklung damals prophezeit hätte, wäre als Fantast abgetan worden", so die Ministerin. Erweise sich das Plus von einer Milliarde Euro als richtig, sei dies "ein weiterer Beleg, dass die Reform wirkt".

Im ARD-Morgenmagazin sagte Schmidt am 1. Juni, sie rechne angesichts der gestiegenen Einnahmen der Krankenkassen in diesem Jahr mit einem durchschnittlichen Beitragssatz von "deutlich unter 14 Prozent". Wichtig sei vor allem, dass der bisherige Trend zu immer mehr Gesundheitsausgaben gebrochen worden sei, betonte sie. Im ersten Quartal habe es zehn Prozent weniger Arztbesuche und damit weniger Verordnungen und Aufwendungen gegeben. Ingesamt seien die Ausgaben je Patient in den ersten drei Monaten um 3,5 Prozent gesunken, so die Ministerin. Sie appellierte zudem an die Krankenkassen, neue Versorgungsformen mit auf den Weg zu bringen. Dort sei noch eine "ganze Menge" an Einsparungen möglich. Die Versicherten forderte sie auf, nur zum Arzt zu gehen, wenn es wirklich notwendig sei.