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- AZ 30/2006
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Aus Protest: Pharmazieräte lassen Arbeit ruhen
In einem Schreiben an das Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales teilten sie dem Minister mit: "Wir Pharmazierätinnen und Pharmazieräte sind im Auftrag des Ministeriums für Justiz, Gesundheit und Soziales in die Kontrolle der öffentlichen Apotheken des Saarlandes eingebunden und überwachen vor Ort die Einhaltung u. a. der Vorschriften der Apothekenbetriebsordnung und des Apothekengesetzes. Ihre o. a. erteilte Erlaubnis widerspricht unserer Auffassung nach dem eindeutigen Wortlauf der §§ 2 und 8 des Apothekengesetzes, dessen Einhaltung wir vor Ort gegenüber den Kollegen durchsetzen sollen.
Zurzeit halten wir es für unzumutbar, im Auftrag des Ministeriums auf der Einhaltung von Gesetzen zu bestehen, die offensichtlich nicht für alle gelten sollen. Als Landesminister für Justiz, Gesundheit und Soziales müssen Sie dafür eintreten, dass Bundesgesetze eingehalten werden. Der Hinweis auf ein entsprechendes Gutachten entbindet Sie nicht davon, bestehende Gesetze so lange anzuwenden, bis der Gesetzgeber anderweitige Regelungen beschlossen hat.
Aufgrund der bestehenden Rechtsunsicherheiten lassen wir unsere Tätigkeit ruhen, bis diese Widersprüche ausgeräumt sind. In der Hoffnung auf eine baldige Antwort Ihrerseits verbleiben wir Alfred Junges, St. Martin-Apotheke, Hilde Gerum, Marien-Apotheke, Barbara Syhr, Rathaus-Apotheke, Luise Mann, Laurentius-Apotheke, Dr. Udo Danzer, Berg- und Hütten-Apotheke, Michael Holzapfel, Kongress-Apotheke, Dorothea Hamma, Adler-Apotheke".
Den Kolleginnen und Kollegen aus Saarbrücken gebührt Dank und Anerkennung für diesen Schritt!
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