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- AZ 50/2006
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Kommentar
Die Wurzel allen Übels
Und wieder ist DocMorris in den Nachrichten: Das OLG Saarbrücken hat in der vergangenen Woche entschieden, dass die an die DocMorris-Filiale erteilte Betriebserlaubnis "nicht nichtig" ist. Die Richter hätten keinen zivilrechtlichen Grund erkennen können, der zur Aufhebung der Betriebserlaubnis geführt hätte, heißt es in einer Pressemitteilung des niederländischen Versandhändlers. Diese Entscheidung zugunsten DocMorris bedeutet allerdings nicht, dass die Saarbrücker Niederlassung wieder geöffnet werden darf. Denn noch lange nicht gilt die Betriebserlaubnis als "rechtmäßig" erteilt. Da wird in den nächsten Wochen noch weiter verhandelt und entschieden werden, beispielsweise am Oberverwaltungsgericht in Saarlouis das Beschwerdeverfahren von DocMorris gegen die einstweilige Schließung der Saarbrücker Niederlassung. Erst danach wird man über den möglichen Fortbestand der DocMorris-Filiale mehr wissen. Ob der vom DocMorris-Chef zwangsläufig an den Tag gelegte Optimismus berechtigt und die Betriebserlaubnis rechtmäßig ist: wir werden sehen. Angesichts dieser Streitigkeiten und der möglichen Gefahren für unser heutiges Apothekenwesen wird man wieder daran erinnert, wo eigentlich die Wurzel allen Übels liegt, nämlich in der Zulassung des Arzneiversandhandels in Deutschland, vor allem mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln. Hätte die damalige Regierung nicht in vorauseilendem Gehorsam auch verschreibungspflichtige Arzneimittel (Rx) für den Versand zugelassen, uns wäre viel erspart geblieben. Erst diese Möglichkeit machte die ausländischen Versandapotheken interessant für deutsche Krankenkassen, die ihre Versicherten dorthin treiben. Erst dadurch haben die ausländischen Versender Blut geleckt und beackern den deutschen Markt. Die Zulassung des Versandhandels ist auch eine der Hauptursachen dafür, dass in Deutschland Preiskriege unter Apotheken ausgebrochen sind. Die Preisnachlässe auf OTC-Präparate, die zum Teil bei 30 Prozent und mehr liegen, sind durch die Versender erst so richtig angeheizt worden. Und nicht zuletzt: die Entscheidung, dass ein Drogeriemarkt eine Rezeptsammelstelle für eine Apotheke betreiben darf, (nach meiner Meinung eine der schlimmsten Entscheidungen), wäre kaum zustande gekommen, wenn der Rx-Versandhandel nicht zugelassen worden wäre. Daraus ergibt sich für mich der Appell, man sollte das Übel an der Wurzel packen: Der Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln muss untersagt werden. Wenn Politiker Verantwortung für unser Gesundheitswesen zeigen wollten, dann müssten sie so handeln. Utopisch?
Peter Ditzel
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