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- AZ 31/2007
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Arzneimittelpolitik wirkt
"Selten hat eine Gesundheitsreform so schnell gewirkt", ließ Caspers-Merk am 26. Juli verlauten. Dabei verwies sie auf vorläufige Daten der Apothekerverbände, wonach die GKV-Arzneimittelausgaben im ersten Halbjahr 2007 ohne Berücksichtigung der Mehrwertsteuer nur um rund 3% gestiegen sind. Ohne die Reform läge der Kostenanstieg bei ca. 9%, so die Staatssekretärin. Rückendeckung geben ihr auch die neuesten Gesundheitsdaten der OECD. Danach hat Deutschland im Vergleich zu seinen Nachbarstaaten in den letzten Jahren deutlich niedrigere Ausgabensteigerungen verzeichnet (siehe AZ Nr. 30, 2007, S. 3).
Vor allem im generischen Bereich schlägt die Reform an. Dafür sorgen maßgeblich die Rabattverträge sowie die Preissenkungen zum Zwecke der Zuzahlungsbefreiung. Die Maßnahmen, die die Ausgaben für neue patentgeschützte Arzneimittel drücken sollen – also insbesondere die Kosten-Nutzenbewertung und Höchstpreise sowie die Zweitmeinung bei der Verordnung kostspieliger Arzneien – müssen sich hingegen erst noch als wirkungsvoll erweisen. Die Bundesregierung ist zuversichtlich, dass dies gelingen wird – und zudem überzeugt, dass so die Innovationskraft der pharmazeutischen Unternehmen gestärkt wird. Caspers-Merk: "Schneller Zugang zu echten Innovationen, wie dies in Deutschland der Fall ist, nützt allen: den Patienten, dem Arbeitsmarkt und der pharmazeutischen Industrie."
Die ABDA begrüßte die Reaktion aus dem Gesundheitsministerium. Nicht zuletzt der europäische Vergleich zeige, dass Deutschland seine Arzneimittelausgaben in den Griff bekommen habe, sagte Wolf. Er verwies darauf, dass auch die Apotheken erheblich zu den Kosteneinsparungen beitragen: Ihnen wurde zum 1. April 2007 das Fixhonorar auf 5,80 Euro abgesenkt. Dass die GKV-Ausgaben dennoch leicht steigen, sei zu einem Gutteil auf die erhöhte Mehrwertsteuer zurückzuführen. Wolf wird daher nicht müde, an die Politik zu appellieren, diese Steuerbelastung bei Arzneimitteln zu reduzieren. Er verwies auf Berechnungen, wonach bei einem ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent rund 0,3 Beitragssatzpunkte zugunsten der GKV gespart werden könnten. Doch der ABDA-Präsident ist sich bewusst, "dass die Forderung bei vielen Finanzpolitikern noch auf taube Ohren stößt"..
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