EU-Parlament

Wie aus einer aktuellen Stellungnahme des Parlaments zur Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) hervorgeht, betonen die EU-Abgeordneten weiterhin, dass die Kommission im Fall einer Grippepandemie EU-weite Maßnahmen treffen müsse, mit denen die Ausbreitung der Grippe in Europa innerhalb von 24 Stunden bekämpft werden kann. Nachdrücklich fordern sie die EU-Kommission zudem auf, Programme zur Bekämpfung gesundheitlicher Gefahren in Europa und weltweit – etwa Infektionen, die mit der gesundheitlichen Versorgung zusammenhängen, oder die zunehmende Resistenz gegen Antibiotika – auszuarbeiten. Eine "gesamteuropäische Lösung" sei unbedingt erforderlich, da solche Gefahren nicht an den Grenzen halt machten. Trotz der Notwendigkeit einer besseren Zusammenarbeit und Koordination betont das Parlament aber auch, es sei nach wie vor "allein Sache der Mitgliedstaaten", ihre Gesundheitsdienste zu organisieren und dabei ein hohes Maß an Gesundheitsschutz für ihre Bürger zu gewährleisten.

Die IGV sind ein völkerrechtliches Instrument, das darauf abzielt, die Ausbreitung von Krankheiten zu verhüten, vor ihnen zu schützen und sie einzudämmen.