Nichtversicherte sollen sich bei einer Kasse melden

"Bislang machen noch zu wenige Nichtversicherte von den neuen Zugangsmöglichkeiten zur gesetzlichen und privaten Krankenversicherung Gebrauch", so die Spitzenverbände. Bis zum 1. August hätten sich lediglich 42.914 bislang unversicherte Menschen bei den gesetzlichen Krankenkassen pflichtversichert. Dies seien deutlich weniger als die Bundesregierung vor der Einführung der Versicherungspflicht zum 1. April 2007 prognostiziert hat. Die Regierung ging davon aus, dass etwa 400.000 Menschen keinen Versicherungsschutz für den Krankheitsfall haben. Diese Zahl sei "wahrscheinlich zu hoch gegriffen", so die Spitzenverbände. Sie erklären die Diskrepanz damit, dass möglicherweise durch die Einführung der Versicherungspflicht für Bezieher von Arbeitslosengeld II im Jahre 2005 viele Menschen doch schon einen Versicherungsschutz gehabt hätten. Zudem seien neben den gesetzlichen Kassen auch noch andere Träger für die Absicherung im Krankheitsfalle zuständig – etwa bei Bezug von Sozialhilfeleistungen oder bei Anspruch auf Kranken- und Heilbehandlung nach dem Bundesversorgungsgesetz. Die Spitzenverbände warnten davor, bewusst auf den Versicherungsschutz zu verzichten, um Beiträge zu sparen. Im Krankheitsfall könnten erhebliche Kosten auf die Menschen zukommen, wenn sie keine Versicherung abgeschlossen hätten. Allerdings müssten die Beiträge rückwirkend zum 1. April 2007 gezahlt werden.

Klaus Vater, Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums, kommentierte die skeptische Mitteilung der Spitzenverbände kritisch. Er verwies auf neuere Daten, wonach von April bis Anfang September rund 51.000 Menschen in die GKV zurückgekehrt seien. Die Rückkehrregelung der Gesundheitsreform habe sich damit bewährt. Vater verwies zudem darauf, dass die 51.000 neuen Mitglieder auch mitversicherte Familienmitglieder mit in den Versicherungsschutz gebracht haben – nach "plausiblen" Berechnungen könnte es somit sein, dass rund 70.000 Menschen wieder in die GKV zurückgekehrt sind, so der Ministeriumssprecher.