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- AZ 11/2008
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Zweifelhafter Fonds
Koalitionsinterne Kritik am Gesundheitsfonds hält an
In der Kritik steht insbesondere die sogenannte Konvergenzklausel, die sicherstellen soll, dass unter anderem die bayerischen Kassen bei Ausgleichszahlungen nicht über Gebühr belastet werden. In dem Schreiben formuliert Sinner dem Bericht zufolge Bedingungen für einen Fondsstart zum 1. Januar 2009; darunter "eine belastbare Quantifizierung der länderbezogenen Transferwirkungen" sowie "die Berücksichtigung regionaler Besonderheiten bei der ärztlichen Vergütung". Auch CSU-parteichef Erwin Huber hatte letzte Woche gefordert, alle nötigen Daten bis Ende März vorzulegen. Bayerns Sozialministerin Christa Stewens konstatierte, Schmidt müsse "noch viele Hausaufgaben machen, damit der Fonds starten kann".
Indessen übte auch der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach erneut Kritik am Fonds: Er sei "überflüssig" und solle nur eingeführt werden, "damit die Kanzlerin das Gesicht wahren kann", sagte er der Süddeutschen Zeitung. .
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