Streit um Diamorphin

Berlin (ks). Die Versorgung Schwerst-Opiatabhängiger mit synthetischem Heroin (Diamorphin) bleibt ein Streitpunkt in der Großen Koalition – zum Verdruss der Opposition. Am 12. März sollte der Gesundheitsausschuss des Bundestages vier Gesetzentwürfe – je einer der drei Oppositionsfraktionen und ein interfraktioneller – zur heroingestützten Substitutionstherapie beraten. Zu einer Abstimmung kam es jedoch nicht. Die drogenpolitischen Sprecher der Grünen und der Linken reagierten verständnislos.

Beratung der Gesetzentwürfe stockt

Mit den Gesetzentwürfen sollen die Voraussetzungen für eine Aufnahme von Diamorphin in die GKV-Versorgung geschaffen werden – dazu muss die Substanz unter anderem als verschreibungsfähiges Betäubungsmittel eingestuft werden. Doch sie drohen nun ebenso wie ein Gesetzentwurf des Bundesrats in den Mühlen des Gesetzgebungsverfahrens stecken zu bleiben; die Unionsfraktion stellt sich weiterhin quer. Harald Terpe (Grüne) warf Union und SPD vor, das Problem "bis zum Sanktnimmerleinstag aussitzen" zu wollen. Anders sei ihr Verhalten im Ausschuss nicht zu erklären. Die SPD treibe ein "Doppelspiel", so Terpe: Öffentlich zeige sie mit dem Finger auf die Union und in den Bundestagsgremien verhindere sie mit dem Hinweis auf angeblich noch offene Fragen die Beratung der Anträge der Opposition und des Bundesrates. Für Monika Knoche (Linke) ist die Haltung der Union schlicht "borniert, irrational und menschenfeindlich"..

AZ 2008, Nr. 12, S. 5, 17.03.2008

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