Probleme sind mit dem Fonds nicht zu lösen
Berlin (ks). Diese Woche wird
sich der Gesundheitsausschuss des Bundestages erneut mit dem Für
und Wider des Gesundheitsfonds auseinandersetzen. Die Oppositionsfraktionen haben für den 15. Oktober eine öffentliche Expertenanhörung anberaumt. Sowohl FDP, Grüne als auch die Linke fordern in jeweils unterschiedlich begründeten Anträgen den Stopp des Fonds. Einig sind sich die Fraktionen darin, dass der Fonds keines der Probleme der GKV lösen wird. Mit den Gemeinsamkeiten hört es jedoch auf, wenn es um den Ausweg aus dem Dilemma geht. Dass die Opposition die Pläne der Regierungskoalition damit tatsächlich ins Wanken bringen kann, erscheint somit mehr als fraglich..
AZ 2008,
Nr. 42, S. 8, 13.10.2008
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