Zuschuss statt Darlehen

Eigentlich müssten die Kassen die Gelder, die ihnen der Bund aufgrund der durch die Finanz- und Wirtschaftskrise bedingten Einnahmeausfälle zufließen lässt, 2011 zurückzahlen. Der Spitzenverband betonte, dass die Folgenbewältigung der Krise auch im Bereich der GKV eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sei. Deshalb sollte das für 2009 und 2010 vorgesehene Darlehen in einen Zuschuss umgewandelt werden. In der Summe kann es dabei um 4 Mrd. Euro und mehr gehen – soviel plant der Nachtragshaushalt des Finanzministeriums für alle Fälle ein. Der GKV-Schätzerkreis hatte Ende April erklärt, 2009 seien Mindereinnahmen von 2,9 Mrd. Euro zu erwarten. 2010 könnten sich die Ausfälle in ähnlicher Höhe bewegen.

Ob die Regierung so schnell tätig wird, wie es die GKV wünscht, scheint unwahrscheinlich. Erst kürzlich hatte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt betont, dass die Frage, ob zurückgezahlt werden muss oder nicht, davon abhänge, wie sich die Situation Ende 2010 darstelle. Dies zu klären sei Aufgabe des "nächsten Parlamentes".