Kassen mit Überschuss im ersten Quartal

Schmidt sieht in der aktuellen Entwicklung die düsteren Prognosen vieler Fonds-Kritiker widerlegt, die davon ausgingen, der Gesundheitsfonds werde unterfinanziert sein. Die Ausgabenentwicklung sei "solide gerechnet", sagte sie der "Passauer Neuen Presse" (Ausgabe vom 11. Juni 2009). "Dazu haben viele Kassen beigetragen, die sorgsam mit dem Versichertengeld umgehen", so die Ministerin. Der Fonds sei so bestückt, dass es fast keine Versicherung geben werde, die Zusatzbeiträge erheben muss. Zudem bemühten sich die Kassen durch Fusionen, eine bessere Risikoverteilung zu erreichen und Zusatzbeiträge zu vermeiden. Mit Blick auf die milliardenschweren Darlehen, die der Bund den Kassen infolge der Finanzkrise gewährt, betonte Schmidt, dass sie von allen Beteiligten erwarte, dass sie "in den Jahren bis 2011 ihren Beitrag zum verantwortungsvollen Umgang mit dem Versichertengeld leisten". Ende 2011 sollen die Gelder nämlich zurückgezahlt werden – die Kassen fordern schon jetzt, die Darlehen in staatliche Zuschüsse umzuwandeln.

Schmidt: AOK-Rabattverträge "vorbildlich"

Doch davon will die Ministerin im Augenblick nichts wissen. Sie verweist sie lieber auf ihre Einsparmöglichkeiten und nennt als Beispiel die "vorbildlichen" Arzneimittel-Rabattverträge der AOK. "Ich erwarte echte Anstrengungen von allen Kassen, statt Gejammer und dem voreiligen Ruf nach weiterer staatlicher Alimentierung", so Schmidt. Falls trotz ernsthafter Sparbemühungen der Kassen die Rückzahlung nicht gewährleistet sein sollte, müsse der Gesetzgeber Ende 2011 eine Lösung suchen.

Auswirkungen kommen mit Zeitverzögerung

Grundsätzlich freut man sich auch bei den Kassen über den Überschuss im ersten Quartal. Er zeige, "dass die 196 Krankenkassen insgesamt einen sehr guten Job machen", sagte Lanz. Er verwies jedoch darauf, dass sich Konjunkturprobleme zeitverzögert auf die Sozialversicherungen auswirken. Die aktuellen positiven Zahlen dürften nicht davon ablenken, dass die Krise mit Sicherheit deutliche Auswirkungen auf die Finanzsituation der gesetzlichen Krankenversicherung haben werde.