Wahl zur Delegiertenversammlung der LAK

• Erste Bekanntmachung für die Wahl 2010

Die Wahlperiode der im Frühjahr 2006 gewählten Delegiertenversammlung der Bayerischen Landesapothekerkammer endet am 17. Juni 2010 (§ 7 Absatz 3 der Kammersatzung). Im Frühjahr 2010 muss daher eine Neuwahl zur Delegiertenversammlung stattfinden.

Das Wahlverfahren ist in der Wahlordnung – WO – der Bayerischen Landesapothekerkammer vom 7. Juli 1993, geändert am 31. 5. 1995 (PZ Nr. 29 v. 20.07.1995, S. 2649) geregelt.

Der Vorstand der Bayerischen Landesapothekerkammer hat zum Landeswahlleiter Herrn Klaus LASKOWSKI und zum stellvertretenden Landeswahlleiter Herrn Dr. Frank BLASER, Bayerische Landesapothekerkammer, Maria-Theresia-Straße 28, 81675 München ernannt.

Der Landeswahlausschuss besteht aus dem Landeswahlleiter und vier Beisitzern.

Als Beisitzer wurden berufen:

Frau Pharmazierätin Gabriela KNOBLOCH, Schwanthalerstraße 33, 85049 Ingolstadt

Herr Pharmazierat Dr. Dieter KÖNIG, Werdenfelsstraße 3, 81377 München

Herr Apotheker Gerhard SPANGENBERG, Lerchenweg 5, 86444 Affing

Herr Pharmazierat Jürgen LEHMANN, Schloßstraße 40, 86497 Horgau

Stellvertretende Beisitzer sind:

Herr Apotheker Dr. Jens SCHNEIDER, Lehningerstraße 21, 86161 Augsburg

Herr Pharmazierat Dr. Hansjürgen MICHEL, Theodor-Heuss-Straße 40, 96264 Altenkunstadt

Als Landeswahlleiter gebe ich hiermit gem. § 6 Abs. 1 WO folgendes bekannt:

1.

Die Wahl findet im Wege der Briefwahl in der Zeit vom 20. bis 31. März 2010 (20.3. – 31.3.2010) statt.

2.

Als Wahlbüro bestimme ich die Geschäftsstelle der Bayerischen Landesapothekerkammer, Maria-Theresia-Straße 28, 81675 München, Tel. (0 89) 92 62 45.

3.

Die Sitzungen des Landeswahlausschusses werden am 1. 2. 2010 und 4. 3. 2010 jeweils um 10.00 Uhr im Bayerischen Apothekerhaus, Maria-Theresia- Straße 28, 81675 München, abgehalten.

4.

Wahlberechtigt ist jedes Mitglied der Bayerischen Landesapothekerkammer. Ein Wahlberechtigter kann von seinem Wahlrecht nur Gebrauch machen, wenn er in das Wählerverzeichnis eingetragen ist (§ 3 Absatz 1 WO).

Die Wahl wird für Wahlbezirke, die den Regierungsbezirken entsprechen, durchgeführt. Maßgebend ist der Wahlbezirk, in dem der Beruf ausgeübt wird oder, falls der Beruf nicht ausgeübt wird, der Wohnsitz besteht (§ 5 Absatz 1 WO).

Insgesamt werden 100 Delegierte gewählt. Die Zahl der in den einzelnen Wahlbezirken zu wählenden Delegierten bestimmt sich nach dem Verhältnis der dort Wahlberechtigten zu allen wahlberechtigten Kammermitgliedern.

5.

Jedem in das Wählerverzeichnis Eingetragenen wurde zeitgleich zu dieser Veröffentlichung bereits eine Wählerkarte zugesandt. Der zugeordnete Wahlbezirk ergibt sich aus der übersandten Wählerkarte.

6.

Die Wählerverzeichnisse der jeweiligen Wahlbezirke werden in der Zeit vom 12. bis einschließlich 21. Januar 2010 (12. 1. – 21. 1. 2010) bei den Bezirkswahlleitern ausgelegt.

Hierfür haben sich zur Verfügung gestellt:

Oberbayern:

Frau Pharmazierätin Karen-Mareen BEREITER, Karmeliten-Apotheke, Schäfflerstraße 3, 80333 München, Telefon: (0 89) 22 02 07

Niederbayern:

Herr Pharmazierat Karl Ludwig STEGER, Stadt-Apotheke OHG, Stadtplatz 12, 84307 Eggenfelden, Telefon: (0 87 21) 70 10 11

Oberpfalz:

Herr Pharmazierat Christian BAUER, Löwen-Apotheke, Regensburger Straße 35, 93133 Burglengenfeld, Telefon: (0 94 71) 57 89

Oberfranken:

Herr Pharmazierat Dr. Günter BECK, St. Hedwig-Apotheke OHG, Franz-Ludwig-Str. 7, 96047 Bamberg, Telefon: (09 51) 2 32 13

Mittelfranken:

Herr Pharmazierat Dieter SCHNEIDER, Falken-Apotheke, Bucher Straße 82, 90408 Nürnberg, Telefon: (09 11) 39 32 60

Unterfranken:

Frau Pharmazierätin Barbara ZEITNER, Nord-Apotheke, Brückenstr. 25, 63897 Miltenberg, Telefon: (0 93 71) 31 30

Schwaben:

Herr Pharmazierat Max KECKEISEN, Heilig-Kreuz-Apotheke, Ludwigstraße 7, 86150 Augsburg, Telefon: (08 21) 51 92 36

Ein Wählerverzeichnis für alle Wahlbezirke liegt vom 12. bis einschließlich 21. Januar 2010 (12. – 21. 1. 2010) während der Geschäftsstunden (Mo. – Do. 8.00 bis 17.00 Uhr; Fr. 8.00 bis 15.00 Uhr) in der Kammergeschäftsstelle der Bayerischen Landesapothekerkammer, Maria-Theresia-Straße 28, 81675 München, aus.

7.

Die Ausübung des Wahlrechts ist an die Eintragung im Wählerverzeichnis gebunden; daher muss sich jeder, der noch keine Wählerkarte erhalten hat, unbedingt durch Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis oder durch telefonische Rückfrage bei seinem Bezirkswahlleiter vergewissern, ob er tatsächlich nicht im Wählerverzeichnis steht, oder ob ihm die Wählerkarte nur in Folge eines Büro- oder Postversehens nicht zugegangen ist; im letztgenannten Fall muss die Wählerkarte nachgefordert werden.

8.

Das Wählerverzeichnis wird am Freitag, den 2. Februar 2010 (2. 2. 2010) abgeschlossen.
Neu zugehende Kammermitglieder, die sich bis zum Tag des Abschlusses des Wählerverzeichnisses bei der Kammergeschäftsstelle angemeldet haben, werden vom Landeswahlleiter in das Wählerverzeichnis aufgenommen.

9.

Die Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses kann durch Einspruch geltend gemacht werden. Etwaige Einsprüche sind schriftlich innerhalb von zwei Wochen ab Beginn der Auslegungsfrist des Wählerverzeichnisses, also in der Zeit von Freitag, 12. Januar bis einschließlich Montag 25. Januar 2010 (12. – 25. 1. 2010) bei dem Landeswahlleiter (Maria-Theresia-Straße 28, 81675 München) einzulegen und – soweit die behaupteten Tatsachen nicht offenkundig sind – unter Beibringung von Beweismitteln zu begründen. Der Landeswahlleiter ist zur Behebung offensichtlicher Mängel innerhalb der Auslegungsfrist berechtigt.

10.

In einer 2. Wahlbekanntmachung am 11. 2. 2010 wird die Zahl der in jedem Wahlbezirk zu wählenden Delegierten mitgeteilt und zum Einreichen von Wahlvorschlägen aufgefordert werden. Dort wird auch das Abstimmungsverfahren erklärt werden.

11.

Es wird dringend anempfohlen, nur die über das Wahlbüro erhältlichen Vordrucke für das Einreichen von Wahlvorschlägen zu verwenden. Dies hilft, Formfehler zu vermeiden, die letztendlich auch zur Abweisung eines Wahlvorschlags führen können.

12.

Wahlwerbung kann ausschließlich über den Landeswahlleiter an die Wahlberechtigten versandt werden. Die Kosten der Aussendung hat der Wahlwerbende zu tragen. Wahlwerbung ist erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses in der Zeit vom 3. 2. 2010 bis zum Ende der Wahlzeit am 31. 3. 2010 möglich. Auf dem Briefumschlag ist sowohl zu vermerken "Für den Inhalt der Wahlwerbung ist ausschließlich der Wahlwerbende verantwortlich" als auch "Der Versand der Wahlwerbung erfolgt unabhängig von der Überprüfung der Wahlvorschläge durch den Wahlausschuss". Bitte beachten Sie, dass der Versand der Wahlwerbung jedoch aus technischen Gründen frühestens ab der 6. Kalenderwoche erfolgen kann.

Klaus Laskowski, Landeswahlleiter