Defizit der Sozialkassen geringer

"Die Krankenkassen werden 1,4 Mrd. Euro Minus machen", sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss im "Handelsblatt". Das wären 2,5 Mrd. Euro weniger als vom Schätzerkreis veranschlagt und im Etat eingeplant.

Der Rezession zum Trotz hat es bislang nicht den befürchteten Einbruch am Arbeitsmarkt gegeben – saisonbereinigt sank im Dezember die Arbeitslosenzahl sogar leicht. Daher blieben auch die gesamtwirtschaftliche Lohnsumme und damit die Beitragseinnahmen halbwegs stabil. Außerdem geht Boss davon aus, dass der drastische Ausgabenanstieg bei den sozialen Sachleistungen gebremst werde. 2009 legte diese Position, die vor allem die Ausgaben für Krankenhäuser und Arzthonorare umfasst, um 6,7% zu. Für dieses Jahr rechnet das IfW lediglich mit einem Zuwachs von 3,4% und für 2011 mit 3,2%.

Der GKV-Spitzenverband verwies indessen auf die letzte Sitzung des GKV-Schätzerkreises, die keinen Monat zurück liege. Dabei habe man das Defizit der GKV für 2010 einvernehmlich auf 7,8 Mrd. Euro geschätzt. Dies sei auch weiterhin Basis der GKV-Finanzplanung. Auch die im Bundeshaushalt vorgesehenen 16 Mrd. Euro Zuschuss an die BA dürften dem IfW zufolge nicht ganz benötigt werden. Die BA werde dieses Jahr ein operatives Defizit von 17,6 Mrd. Euro verbuchen; knapp 3 Mrd. Euro habe sie noch als Rücklage. Somit müsste der Bund nur für knapp 15 Mrd. Euro geradestehen.