Wasem verteidigt Honorarsteigerungen bei Ärzten

Laut Spiegel erhöht sich der durchschnittliche Verdienst eines Arztes nach Abzug aller Praxiskosten durch die Beschlüsse von heute 13.666 Euro auf rund 14.200 Euro pro Monat. Wasem verteidigte diesen Anstieg damit, dass ein Einkommen von etwas über 100.000 Euro im Jahr für einen niedergelassenen Arzt angemessen sei. Allerdings werde als Berechnungsgrundlage nur das Honorar, das von der GKV gezahlt wird, herangezogen: "Wir argumentieren in der Modellwelt jenes Arztes, der nur gesetzlich Versicherte behandelt." Dass es diesen Arzt in der Realität nicht gibt, musste Wasem auf Nachfragen zugeben.

Laut Wasem werden die Honorare der niedergelassenen Ärzte im nächsten Jahr um rund eine Milliarde steigen. Es gebe eine lineare Steigerung um 175 Millionen Euro, die gleichmäßig allen Ärzten zugute kommen. Der größte Anteil, ca. 500 Millionen, wird regional unterschiedlich verteilt, "um Asymmetrien auszugleichen". Davon werden vor allem Praxen in Nordrhein, Westfalen-Lippe, Baden-Württemberg und Bayern profitieren, welche bei der letzten Honorarerhöhung im vergangenen Jahr unterdurchschnittlich berücksichtigt worden waren. Dazu kommen 300 bis 400 Millionen Euro für "Leistungen außerhalb des Budgets". Damit sind z. B. Vorsorgeuntersuchungen gemeint.

Nach Berechnungen des GKV-Spitzenverbandes stiegen die Honorare, die die gesetzlichen Krankenkassen den Ärzten zur Versorgung ihrer Patienten zahlen, seit 1998 um rund 43 Prozent. Demgegenüber stieg die Grundlohnsumme, aus der sich die Einnahmen der Gesetzlichen Krankversicherung ergeben, im selben Zeitraum nur um gut 15 Prozent. Die Einkommensentwicklung der Gesamtbevölkerung habe aber bei der Entscheidung, für die Honorarerhöhung zu stimmen, keine Rolle gespielt, so Wasem. Genauso wenig wie die Ertragssituation in anderen Freien Berufen: Diese sei für ihn als Vorsitzenden kein Kriterium. Einzig das Gehalt, das Oberärzte mit einer bestimmten Tätigkeit und Berufserfahrung erzielten, sei neben der Modellrechnung, wie viel Einkommen mit GKV-Versicherten erzielt werde, berücksichtigt worden.

Wasem verwies auf das vereinbarte Stillschweigen über die Verhandlung und lehnte einen Kommentar über die Vorwürfe, die beschlossenen Honorarsteigerungen seien eine klare Entscheidung gegen die Interessen der Beitragszahler, ab. Auch zu den Honorarsteigerungen in Höhe von insgesamt rund drei Milliarden Euro, die die niedergelassenen Ärzte 2009 erzielten, wollte er sich nicht äußern. Allerdings sagte Wasem auf die Frage, ob nicht auch "sehr viel weniger" hätte beschlossen werden können: "So wie man auch sehr viel mehr hätte beschließen können."

Der Erweiterte Bewertungsausschuss tritt zusammen, wenn der Bewertungsausschuss, der paritätisch aus Vertretern des Spitzenverbandes Bund der Gesetzlichen Krankenversicherung und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) besteht, zu keiner einvernehmlichen Lösung über den sogenannten Einheitlichen Bewertungsmaßstab (das Vergütungssystem für die gesetzlich Versicherten) kommt. Dann wird der Bewertungsausschuss um drei Mitglieder erweitert, von denen eines von der GKV und eines von der KBV benannt wird. Der unparteiische Vorsitzende, dessen Stimme in einer Pattsituation entscheidet, wird einvernehmlich bestimmt. Seit 2007 ist Jürgen Wasem Vorsitzender des Erweiterten Bewertungsausschusses.