Kein LOB in Nordrhein ohne ADEXA

Die ADEXA-Kommission hatte immer wieder unmissverständlich deutlich gemacht, dass eine verkaufsorientierte Variante auf keinen Fall Gegenstand von tariflichen Vereinbarungen sein könne. Nach Vorstellung der TGL sollte ein Teil der Sonderzahlung in die Leistungsorientierte Bezahlung einfließen. Dem hatte ADEXA nicht grundsätzlich widersprochen. Im Gegenzug wurde lediglich gefordert, dass die Möglichkeit, die Sonderzahlung aus wirtschaftlichen Gründen zu kürzen, dann wegfällt. Diese Forderung wurde nach langem Hin und Her von der TGL schließlich abgelehnt.

Keine rechtliche Grundlage

Der nun geplante "Alleingang" der TGL hat keine tarifliche Legitimation. Damit ist dem Zugriff auf die tarifliche Sonderzahlung zugunsten der Leistungsorientierten Bezahlung die rechtliche Grundlage entzogen.

Die Aussichten darauf, eine rechtsverbindliche Leistungsentlohnung ohne Anbindung an einen Tarifvertrag zu vereinbaren, hält ADEXA für gering und darüber hinaus – gerade in der Phase der Einführung eines neuen Vergütungskonzepts – sogar für schädlich.

Wenn die Messbarkeit von Leistungsgesichtspunkten, die dann direkt Gehaltsbestandteile werden sollen, allein von dem Gutdünken des Arbeitgebers abhängig gemacht werden, fehlt für die Arbeitnehmer die Transparenz einer solchen Regelung. Mangelnde Transparenz oder unangemessene Benachteiligung von Arbeitnehmern führt allerdings dazu, dass Vertragsklauseln unwirksam werden.

Diese Gefahr bestünde nicht, wenn LOB auf eine tarifvertragliche Basis gestellt würde. Die TGL sollte daher ihre Vorgehensweise noch einmal überdenken und sich für einen tariflich gesicherten Weg entscheiden.

ADEXA rät allen Angestellten, mit denen dennoch ein LOB-Vertrag abgeschlossen werden soll, sich zur Überprüfung der Vertragsinhalte mit ihrer Gewerkschaft in Verbindung zu setzen.