ABDA: Erst Rösler dann Protest

Da die eventuell im Umfeld des Deutschen Apothekertages vom 11. bis 13. Oktober in München laufenden Protestaktionen zusätzliche Ausgaben erfordern, muss die Mitgliederversammlung zustimmen. Die Entscheidung am 20. September soll getroffen werden im Licht der bis dahin erfolgten weiteren Gespräche auf politischer Ebene.

In der zweiten Hälfte der nächsten Woche findet laut ABDA das lange erwartete Treffen mit Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) statt. Dort wollen ABDA-Präsident Heinz-Günter Wolf und DAV-Chef Fritz Becker erneut ihre Position vertreten, dass bei der Berechnung des Erhöhungsbetrages die seit 2004 erfolgte Rohertragssteigerung nicht berücksichtigt werden dürfe.

Erwartet wird, dass bis zum Gespräch mit Rösler die interne Ressortabstimmung innerhalb der Bundesregierung abgeschlossen sein wird. Bisher hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) noch kein grünes Licht gegeben. Der Kassenwart verlangt Klarheit, ob die Erhöhung um 25 Cent den Haushalt belasten könnte.

Vorgesehen ist eine zweistufige Kommunikationsstrategie: Bis zum Apothekertag vom 11. bis 13. Oktober in München sollen die Apotheken bundesweit mit Flyern und Plakaten ausgestattet werden. Die auf dem Apothekertag selbst geplanten Aktionen sollen am 20. September den ABDA-Mitgliedsorganisationen vorgestellt und dann beschlossen werden.

Unterstützung für regionale Protestaktionen

Der ABDA-Gesamtvorstand unterstrich auf seiner Sitzung letzten Mittwoch seine Unterstützung für die Apothekerproteste auf Landes-, Regional- und Lokalebene. Die Vielfalt lokaler Aktionen zeige die unterschiedliche Betroffenheit vieler Kollegen in den Regionen, sagte ABDA-Präsident Heinz-Günter Wolf laut einer schriftlichen Erklärung: "Auch können und sollen die Apotheker mit den Patienten direkt ins Gespräch kommen."

Wolf stellte klar, dass die Gespräche mit der Politik noch nicht beendet seien. Als nächster Schritt sei ein Termin mit Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler für die nächste Woche zugesagt. "Wir werden auch diese Chance nutzen, um notwendige Nachbesserungen im Referentenentwurf einzufordern", so Wolf.

Sollte der Termin bei Rösler ergebnislos verlaufen, plane die ABDA "außerordentliche Kommunikationsmaßnahmen, darunter eine bundesweite Apothekenaktion und eine Kampagne zum Deutschen Apothekertag". Der ABDA-Vorstand forderte die Bundesregierung und die Krankenkassen erneut auf, das seit 2004 unveränderte Festhonorar in ausreichendem Maße an die Sach- und Personalkostensteigerungen anzupassen und somit die flächendeckende Rund-um-die-Uhr-Arzneimittelversorgung für die Zukunft zu sichern.

AZ 2012, Nr. 37, S. 1