Tonio Borg als EU-Gesundheitskommissar bestätigt

Borg ist wegen seiner konservativen Ansichten gegen Abtreibung und homosexuelle Lebensgemeinschaften bei den Linken, Liberalen und Grünen nicht unumstritten. Aus Sicht des gesundheitspolitischen Sprechers der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) im Parlament, Holger Krahmer (FDP), hätte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ihm ein "weniger sensibles Portfolio" zuweisen sollen. "Borg bleibt der falsche Mann im falschen Amt", sagte er.

Bei einer Anhörung vor dem Parlament hatte der Malteser sich jedoch deutlich zu den Grundwerten der EU bekannt. Das Votum bezeichnete der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), Peter Liese (CDU), daher als "schallende Ohrfeige" für Linke und Liberale. Das Ergebnis zeige, dass christlich-konservative Werte im europäischen Meinungsspektrum ihren Platz hätten. "Man muss nicht alle Standpunkte von Tonio Borg teilen, sie sind aber legitim und dürfen kein Grund sein, einen fachlich qualifizierten Kommissar abzulehnen."

Wichtige Aufgaben im Arzneimittelbereich

Der Christdemokrat freut sich, dass es nun in der Sache vorangehen kann: "Viele wichtige Aufgaben, etwa in der Arzneimittelpolitik, stehen uns bevor", so Liese. Borg hatte im Rahmen seiner ersten Anhörung vor dem Parlament bereits erklärt, es seien neue Vorschläge entwickelt worden, um den Rückgang der Zahl klinischer Studien umzukehren. Die Sicherheitsstandards sollten dabei weiterhin aufrechterhalten, Bürokratie wiederum abgebaut werden. Zudem kündigte er an, die Tabakgesetzgebung vorantreiben sowie sich im Bereich der Produktsicherheit einsetzen zu wollen.

AZ 2012, Nr. 48, S. 3