Andriukaitis als neuer Gesundheitskommissar bestätigt

Nach einem Anhörungsmarathon im Europäischen Parlament, der auch für einige Kritik unter den Abgeordneten sorgte, haben die Europa-Abgeordneten am 22. Oktober der neuen Europäischen Kommission ihre Zustimmung erteilt. 423 stimmten für die 27 designierten Kommissarinnen und Kommissare und ihren Präsidenten Juncker. Es gab 209 Nein-Stimmen und 67 Enthaltungen. Bevor die Kommission tatsächlich in ihre fünfjährige Amtszeit starten kann, muss sie allerdings noch von den EU-Staats- und Regierungschefs offiziell er- nannt werden.

Andriukaitis hat eine bewegte Vergangenheit: Seine ersten sechs Lebensjahre verbrachte er in einem Gulag in Sibirien. Er habe stets gegen die Unterdrückung der Menschenrechte durch die Sowjetunion und für die Unabhängigkeit Litauens gekämpft, betonte er bei seiner Anhörung vor dem Europäischen Parlament. In der Folge wurde er zwei Mal vom KGB festgesetzt und ausgehorcht. Nicht zuletzt diese Erfahrungen machten die Beschäftigung mit der Geschichte zu einer seiner Leidenschaften. Die andere ist es, sich um Menschen zu kümmern: Andriukaitis studierte Medizin und arbeitete 23 Jahre als Chirurg. Ende der 1980er Jahre ging er dann in die Politik. Zuletzt war er als Gesundheitsminister seines Landes tätig – nun freut er sich, in Junckers Kommission für europäische Werte eintreten zu können.

Erleichterung über Beibehaltung der Zuständigkeiten

Zufrieden mit dem Ergebnis der Abstimmung im Europäischen Parlament zeigte sich der deutsche EU-Parlamentarier und Gesundheitspolitiker Peter Liese (CDU/EVP-Christdemokraten): „Die Bestellung der Europäischen Kommission ist ein großer Sieg für die Europäische Demokratie.“ Erfreut ist Liese auch, dass Juncker ein offenes Ohr für die Kritik – auch des Parlamentes – an seinen anfänglichen Plänen zur Stutzung des Aufgabenbereichs des Gesundheitskommissars hatte. Andriukaitis wird wie sein Vorgänger auch für Arzneimittel und Medizinprodukte zuständig sein. Zunächst hatte Juncker diese Teilbereiche an die neue Kommissarin für Industrie und Binnenmarkt, die Polin Elżbieta Bieńkowska, übertragen wollen. Letzte Woche erklärte Juncker nun vor dem EU-Parlament, er teile die Auffassung, dass Arzneimittel keine Produkte wie alle anderen seien. Die dazugehörige Politik werde gemeinsam von Andriukaitis und Bieńkowska gestaltet.

Kommissar aus Zypern koordiniert Ebola-Hilfen

Zuständig für den Kampf gegen Ebola wird im Übrigen der neue EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement sein, Christos Stylianides (56). Er soll die europäischen Hilfen für den Kampf gegen die Ebola-Epidemie koordinieren. Darauf einigten sich letzte Woche die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel in Brüssel. Der studierte Zahnmediziner Stylianides saß bislang für Zypern im Europaparlament. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben bereits mehr als eine halbe Milliarde Euro für den Kampf gegen Ebola zugesagt. Die Koordination der Hilfen galt bislang allerdings als unzureichend.