SPD gesprächsbereit

In der aktuellen Diskussion über die Forderungen der ABDA zum Apothekenhonorar hatte sich die SPD zuletzt mit Äußerungen sehr zurückgehalten. Zum Deutschen Apothekertag hatten die Sozialdemokraten keinen Vertreter nach Düsseldorf geschickt. Gegenüber DAZ.online hatte sich zuvor die neue gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk, grundsätzlich für eine Erhöhung der Gebühren ausgesprochen, zugleich aber auf den Koalitionspartner SPD hingewiesen. Aus Sicht der Koalitionsfraktionen steht damit offenbar einer Diskussion über die Anpassung der Gebühren nichts im Wege.

Mattheis trat auch von ABDA-­Präsident Friedemann Schmidt geäußerten Befürchtungen entgegen, die vom BMWi angekündigte grundlegende Überprüfung des Fixhonorars sei ein Spiel auf Zeit: „Das BMWi hat in Abstimmung mit dem BMG eine Studie in Auftrag gegeben, um eine belastbare Datengrundlage zu haben, auf deren Basis das Ministerium in Zukunft die Arzneimittelpreisver­ordnung anpassen kann. Es gibt keinen Grund zu vermuten, dass es sich dabei um eine Verzögerungstaktik handelt. Die Frage nach einer sicheren Datengrund­lage war schon in der Vergangenheit bei Preisverhandlungen öfter ein Streitfall, daher erscheint es sehr sinnvoll, dass das Ministerium sich hier Rechtssicherheit sucht“, so Mattheis zu DAZ.online. Das BMWi hat die Ausschreibung eines Forschungsvorhabens zur Anpassung des Apotheken-Fix­honorars angekündigt. Ein solches Projekt kann bis zu zwei Jahren dauern. |