Schleppende Innovation

Anlass gab eine Aussage von Susanne Ozegowski, der Geschäftsführerin des Bundesverbandes Managed Care (BMC). Wie die Ärzte Zeitung berichtete, bemängelte sie die Umsetzung und sieht den G-BA, bei dem der Innovationsfonds angesiedelt ist, mit seinen Pflichten im Verzug: „Es sind bislang keine Fördergelder ausbezahlt und vermutlich auch keine endgültigen Förderbescheide rausgegangen.“ Auch Dr. Hans Joachim Helming schloss sich als betroffener Projektnehmer der Kritik an. Er bezeichnete den Innovationsfonds an der Stelle als innovationsfeindlich, „wo es strukturell um die Umsetzung gehen soll“.

Hecken, Vorsitzender des Innovationsausschusses beim G-BA, bezeichnete die Anschuldigungen als „geradezu grotesk“. Der G-BA nehme die Unterstützungsleistung für die Projektnehmer durchaus ernst und tue alles, um die Projekte zügig starten zu lassen. 3500 Beratungsgespräche, 422 Ablehnungsbescheide, 91 Förderbescheide, 26 Änderungsbescheide und 259 Benachrichtigungen führte Hecken zur Rechtfertigung an. Die Behauptung des BMC, dass endgültige Förderbescheide noch immer auf sich warten ließen, sei „unrichtig“. Mangelnde Kooperation sieht Hecken eher auf Seite der Projektnehmer: „Alle Projekte haben Bescheide erhalten – nun sind die Projektnehmer am Zuge, die Voraussetzung für die Auszahlung der Mittel zu erfüllen.“ Hecken betonte, dass die Fördermittel Beitragsmittel der Versicherten sind. Solange er die Verantwortung für dieses Geld trage, werde es nicht auf der Basis von „Wunschzetteln“ ausgezahlt, sondern nur auf der „von realistischen und nachprüfbaren Finanzierungsplänen“. |