Vertane Chancen

Das Jahr 2016 war für die pharmazeutische Industrie ernüchternd. Dabei hatte alles recht gut begonnen. Der mit vielen Erwartungen gestartete, ressortübergreifende Pharmadialog endete. Die Pharmaindustrie konnte im Rahmen der intensiven Gespräche deutlich machen, wo „der Schuh drückt“ und die Regierung hat sich klar zur Bedeutung der Arzneimittelindustrie bekannt. Man war sich einig, dass der Produktions- und Forschungsstandort Deutschland zukunftsfest gemacht werden muss. So weit, so erfreulich.

Denn was dann als Gesetzesentwurf mit dem unverdächtigen Namen „Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz“ folgte, kehrt die Ziele des Pharmadialogs in wichtigen Teilen ins Gegenteil. Der ohnehin stark regulierte, standortgebundene Mittelstand soll noch weiter belastet werden, was Forschung und Produktion in Deutschland zunehmend erschweren wird. ­Eine besondere Zumutung für die Firmen ist die Verlängerung und damit faktisch Institutionalisierung des Preismoratoriums, das Einfrieren der Preise auf dem Niveau von 2009 (!). Versorgungsschwächung statt –stärkung droht durch das geplante Arzt­informationssystem. In der geplanten Form wird es zum Verordnungs- und Kostensteuerungsmittel mutieren, das die Therapiefreiheit des Arztes einschränkt und Patienten aus finanziellen Erwägungen Therapieoptionen vorenthält.

Insgesamt ist das „Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz“ trotz einiger weniger positiver Aspekte eine vertane Chance. Das ist, auch vor dem Hintergrund steigender Milliardenrück­lagen bei der GKV ein fatales Signal an den Pharmastandort und an die ­Patienten. Hier muss unbedingt gegengesteuert werden. Ich sehe aber leider schon angesichts des Bundestagswahlkampfs 2017 wenig politische Bereitschaft dazu. |