Spahn fordert Entlastung

Bei einem Ausgabenvolumen von über 62 Milliarden Euro im 1. Quartal 2019 haben die gesetzlichen Krankenkassen ein geringes Defizit von rund 102 Millionen Euro erzielt, teilt das Ministerium mit. Das endgültige Jahresergebnis 2018 ergab einen Überschuss von 2,09 Milliarden Euro und damit rund 100 Millionen Euro mehr als in den vorläufigen Werten ausgewiesen. Damit liegen die Finanz­reserven der Krankenkassen Ende März 2019 weiterhin bei rund 21 Milliarden Euro. Im Durchschnitt entspreche dies, so das Ministerium, mehr als einer Monatsausgabe und damit mehr als dem Vierfachen der gesetzlich vorgesehenen Mindestreserve.

Im 1. Quartal 2019 gab es einen absoluten Ausgabenzuwachs von 4,5 Prozent bei steigenden Versichertenzahlen von knapp 0,6 Prozent. Die Arzneimittelausgaben stiegen um 4 Prozent, dabei spielten, so das Ministerium, die Entwicklungen im Bereich innovativer Arzneimittel eine zentrale Rolle. Einen deutlichen Zuwachs von 7,5 Prozent gab es bei den Entlastungen durch die Rabattverein­barungen mit pharmazeutischen Unternehmern.

Angesichts dieser Situation fordert Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: „Einige – aber bei Weitem noch nicht alle – Kassen haben ihre Zusatzbeiträge am Jahres­anfang endlich gesenkt. Jetzt sollten die anderen Kassen ihre Spiel­räume auch konsequent nutzen: Entweder für bessere Leistungen oder für finanzielle Entlastungen ihrer Versicherten.“

Zuvor hatte auch die Chefin des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, betont, dass die gesetz­lichen Krankenversicherungen (GKV) trotz schwächerer Kon­junkturaussichten vorerst weiter robuste Einnahmen verzeichnen. Sie warnte aber vor deutlichen Ausgabenrisiken angesichts vieler neuer Gesetze und Gesetzespläne mit Mehrkosten für die Kassen. |