AvP: Opposition wünscht Aufklärung

Am vergangenen Mittwoch kam der Gesundheitsausschuss zu einer AvP-Sondersitzung zusammen. Die konkreten Inhalte des Treffens sind vertraulich. Die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Christine Aschenberg-Dugnus, hatte jedoch im Vorfeld mit DAZ.online über ihre Erwartungen gesprochen. Sie forderte deutlich mehr Enga­gement bei der Aufklärung, wie es zu diesem Skandal kommen konnte, der rund 2900 Apotheken unverschuldet in eine dramatische finanzielle Lage bringt.

Doch die Sitzung, an der Vertreter der Finanzaufsichtsbehörde BaFin und des Bundesfinanzministeriums sowie der Insolvenzverwalter, Rechtsanwalt Dr. Jan-Philipp Hoos, teilnahmen, verlief so gar nicht nach dem Geschmack der Opposition. Es blieben offenbar so viele Fragen unbeantwortet, dass FDP, Linke und Grüne eine weitere Sondersitzung in dieser Woche anberaumen wollten. Die Regierungskoalition aus Union und SPD lehnte dies jedoch ab.

„Dieser Vorgang ist absolut inakzeptabel und ein Schlag ins Gesicht der betroffenen Apotheker“, sagte Aschenberg-Dugnus. „Wir fordern Antworten auf dringende Fragen: Wie konnte es zu der Insolvenz kommen? Welche Rolle spielt hierbei die BaFin, beziehungsweise wann erhielt sie erste Hinweise auf mögliche Unstimmigkeiten? Die Regierung muss endlich aktiv werden und ihre ­Blockadehaltung aufgeben.“

Durch ihre mangelnde Bereitschaft, diese Fragen zu beantworten, verstärke die Koalition den Eindruck, an einer Aufklärung nicht interessiert zu sein. Die FDP-Politikerin betont: „Den unverschuldet in Not geratenen Apothekern muss jetzt schnellstmöglich geholfen werden. Denn die niedergelassenen Apotheken haben sich nichts zuschulden kommen lassen und dürfen nun nicht die Leidtragenden der AvP-Insolvenz sein.“

Grüne, FDP und Linke im Schulterschluss

In einer gemeinsamen Pressemitteilung werfen auch die Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann (FDP), Achim Kessler (Linke) und Kirsten Kappert-Gonther (Grüne) der Regierungskoalition vor, die Aufklärung zu blockieren. Sie vermissen ebenfalls noch Antworten – gerade rund um die BaFin. Auch die Frage, wie den Apotheken nun geholfen werden könne, müsse im Ausschuss thematisiert werden. „Wir sind es den betroffenen Apothekerinnen und Apothekern schuldig, dass die Ursachen der AvP-Insolvenz zügig und umfassend aufgeklärt werden“, betonen die drei Obleute. „So etwas darf sich im Interesse einer verläss­lichen Arzneimittelversorgung nicht wiederholen. Es ist falsch, dass die Union und SPD mit fadenscheinigen Argumenten eine weitere Aufklärung behindern. Damit entsteht der Eindruck, dass eine weitere Aufklärung auch von möglichen Versäumnissen der Aufsicht nicht gewünscht ist.“ |