Kommentar: Talkshow ja, Minister nein

Immer mehr verfestigt sich der Eindruck, dass Karl Lauterbach als Gesundheitsminister eine Fehlbesetzung ist. So wartete er vergangenen Dienstag, als er das lang angekündigte Spargesetz für die GKV vorstellte, lediglich mit Eckpunkten auf, die ihm offenbar Bundesfinanzminister Lindner in die Feder diktiert hatte. Schon im März hatte Lauterbach als Büttel der FDP agiert – nur ging es damals um das Infektionsschutzgesetz und federführend war Bundesjustizminister Buschmann. Im Septem­ber, wenn die erneute Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes ansteht, wird die FDP wohl wieder die Inhalte bestimmen.

Aber auch an anderer Stelle zeigt Lauterbach kein Rückgrat. In der oben erwähnten Pressekonferenz schob er mehrfach die Schuld für die desolate Finanz­lage der gesetzlichen Krankenversicherung auf seinen Amtsvorgänger Spahn. Dieser hatte vor der Corona-Pandemie mit großzügigen Leistungsausweitungen für höhere Kassenausgaben gesorgt. Allerdings wurden diese im Rahmen der großen Koalition von Lauterbach mitgetragen oder sogar initiiert. Aber davon will er jetzt nichts mehr wissen. Dabei hätte er nun die Gelegenheit, diese Leistungen wieder zu kürzen. Doch hiervon hält ihn wohl die Furcht vor Popularitätsverlusten ab, weshalb er auch die einzige kom­munizierte Streichung – die Neupatientenregelung im TSVG – mit Betrügereien in der Ärzteschaft begründet.

Fazit: Lauterbach mag zwar als Talkshowgast einen gewissen Unterhaltungswert haben, als Minister ist er aber zu schwach. Die dringend notwendigen Reformen im Gesundheitswesen sind von ihm nicht zu erwarten. Bundeskanzler Scholz wäre gut beraten, sich alsbald nach einem Nachfolger umzusehen.