Pfeiffer: Schwarz-Gelb setzt falsche Schwerpunkte

Der schwarz-gelben Bundesregierung und Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) warf Pfeiffer vor, in der Gesundheitspolitik die falschen Schwerpunkte zu setzen. Zwar sei es richtig, sich Gedanken über das Beitragssystem zu machen. Kurzfristig müsse es aber vor allem darum gehen, den Ausgabenanstieg zu bremsen: „Es kann doch nicht sein, dass die Bürger, die um ihren Arbeitsplatz bangen, immer öfter zur Kasse gebeten werden, die Einnahmen von Ärzten, Kliniken und der Pharmaindustrie aber ungebremst weiter steigen.“ Pfeiffer forderte mehr Wettbewerb im Apothekensektor und eine Preisregulierung für neuartige, fast immer sehr teure Arzneimittel.

Experten erwarten, dass die Kassen nicht schon zum Jahresanfang, sondern erst im Frühjahr mit Zusatzbeiträgen starten. Während die AOK finanziell recht gut dasteht, sieht es bei einigen Ersatz- und Betriebskrankenkassen weniger rosig aus. Vor allem bei der DAK hat sich offenbar ein erhebliches Defizit aufgetan. Möglicherweise muss sie als erste große Kasse ab Februar 2010 zusätzliche Beiträge von ihren Versicherten erheben.