Union lehnt Röslers Pläne ab

Außerdem seien die Pläne nicht mit der Unionsfraktion abgestimmt. Intern wird Röslers Papier in der CDU als „chaotisch“ und als einem Ministeriumsvorschlag „nicht würdig“ abgekanzelt. Außerdem ist die CDU/CSU-Fraktion verärgert darüber, dass der Bundesgesundheitsminister seine Vorstellungen zunächst den Medien zugespielt hat. Singhammer kündigte daher an, die CDU/CSU-Fraktion werde sehr rasch einen eigenen Vorschlag vorlegen. Am Donnerstag treffen sich die Gesundheitspolitiker der Union zu einer Klausurtagung. Am Abend wird daran auch Gesundheitsminister Rösler teilnehmen.

Singhammer bemängelte, zur Senkung der Arzneikosten müsse es zu einer schnellen Prüfung der Wirksamkeit eines neuen Arzneimittel kommen. Dazu biete Röslers Konzept keine Lösung. Die GKV stehe bereits 2011 vor großen Finanzproblemen. „Das heißt, alle Vorschläge müssen so ausgerichtet sein, dass auch schon 2011 wirksame Einsparungen eintreten.“ In der CDU/CSU-Fraktion wird Röslers Vorschlag sogar als „teilweise unverständlich“ qualifiziert.