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Bundesversicherungsamt
BVA stellt sich auf Kassen-Schließungen ein
Auch Zusatzbeiträge werden einigen Krankenkassen nach Einschätzung des Bundesversicherungsamtes (BVA) auf Dauer nicht helfen können. Deshalb müsse man sich "auf die eine oder andere Schließung einer Kasse in Zukunft einstellen", sagt BVA-Präsident Maximilian Gaßner.
Eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur am Freitag ergab, dass Zusatzbeiträge derzeit im AOK-Lager offensichtlich noch nicht spruchreif sind. Die meisten AOK versicherten, sie wollten auf einen Zusatzbeitrag in diesem Jahr zunächst verzichten. Andere - wie die AOK Schleswig-Holstein - wollen zunächst die weitere Entwicklung abwarten.
Nach Gaßners Worten gibt es bei den gesetzlichen Krankenkassen «aktuell einige Problemfälle. Wir sehen jedoch aktuell keine Veranlassung, Insolvenzanträge zu stellen.» Schon früher habe es Schließungen von Kassen gegeben. Es sei in der Vergangenheit aber auch versucht worden, "Krankenkassen durch Fusionen zu sanieren".
Mitte April hatten zwei Betriebskrankenkassen - die BKK für Heilberufe und die City BKK mit zusammen etwa 400 000 Versicherten - eine mögliche Insolvenz oder Überschuldung beim BVA angezeigt. Zu einer solchen Warnmeldung sind sie bei einer finanziellen Schieflage seit Jahresbeginn gesetzlich verpflichtet.
Eine Sprecherin des BKK-Bundesverbandes sagte der dpa am Freitag in Berlin, derzeit werde an einer Lösung gearbeitet, mit der eine Schließung der beiden Kassen vermieden werden könne. Dies könnte auf eine Fusion mit starken Partnern oder auf eine Finanzhilfe aus dem BKK-Lager hinauslaufen.
Die BKK für Heilberufe verlangt von ihren Mitgliedern seit Jahresbeginn einen Zusatzbeitrag von bis zu 37,50 Euro im Monat. Das führte zu einer Kündigungswelle, was wiederum die Finanznöte verschärfte. Bei anderen Kassen beträgt der Zusatzbeitrag acht Euro.
Berlin - 23.04.2010, 16:00 Uhr