City BKK vor der Pleite

Zuvor waren Berichte bekannt geworden, nach denen die City BKK in diesem Jahr Verluste von angeblich 50 Millionen Euro erleide und daher vor der Insolvenz stehe. Das BKK-System sei aufgrund einer positiven Vermögenssituation aus eigener Kraft in der Lage, die finanziellen Probleme der City BKK dauerhaft zu lösen, sagte Kaltenbach.

Natürlich sei eine derartige Veränderung für 128 beteiligte Betriebskrankenkassen und sieben Landesverbände eine komplexe und schwierige Aufgabe. Kaltenbach: „Deshalb haben wir für den Donnerstag eingeladen, denn für solide und nachhaltige Lösungen ist eine breite Zustimmung der Mitglieder erforderlich. Eine zusätzliche Belastung von rund 100 Millionen Euro für die kassenarteninterne Hilfe ist für die Betriebskrankenkassen schmerzhaft. Es müssen Entscheidungen fallen, die überlagert sind vom Schatten eines unterfinanzierten Gesundheitsfonds und der bislang ungewissen Zukunft der Finanzierung der GKV im nächsten Jahr. Gleichwohl bin ich optimistisch, dass wir eine gemeinsame Lösung finden, die das System robust abfedert.“

Mit der City BKK steht in Deutschland erstmals seit der Einführung des Gesundheitsfonds im vergangenen Jahr eine Krankenkasse vor der Pleite. Die Krankenkasse hat ihre drohende finanzielle Schieflage gemeinsam mit einer weiteren Kasse beim Bundesversicherungsamt (BVA) gemeldet. Innerhalb von drei Monaten muss die Behörde nun über das weitere Vorgehen entscheiden. Nach Informationen des Magazins „Spiegel“ haben sich das Aufsichtsamt und das zuständige Gesundheitsministerium bereits auf das Aus für die City BKK geeinigt. Zum 1. September dieses Jahres solle die Krankenkasse endgültig geschlossen werden, hieß es in dem Bericht.

Die Krankenkasse hat im vergangenen und im laufenden Jahr angeblich rund 50 Millionen Euro Schulden gemacht. Unter den rund 200.000 Versicherten seien besonders viele alte und kranke Menschen, hieß es. Weil diese in der Regel sehr hohe Behandlungskosten mit sich bringen, fand sich bisher offenbar auch keine andere Krankenkasse zur Fusion bereit. Dem „Spiegel“ zufolge hat neben der City BKK auch die BKK Heilberufe Finanzprobleme gemeldet.

Im Insolvenzfall müssen sich Kunden angeschlagener Krankenversicherungen keine Sorgen um ihren Versicherungsschutz machen, sagte eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums: „Die Kunden können innerhalb der gesetzlichen Krankenversicherungen wechseln, wohin sie wollen.“ Der Versicherungsschutz, auch für laufende medizinische Behandlungen, bleibe natürlich bestehen.

Für die Kosten einer Insolvenz haften zunächst alle Krankenkassen der gleichen Art, im Fall der City BKK wären das also die Betriebskrankenkassen. Sind diese nicht in der Lage, für die offenen Forderungen einzustehen, übernehmen alle anderen gesetzlichen Versicherungen über den GKV-Spitzenverband die entstehenden Kosten.

Apothekern und den anderen Leistungserbringern droht durch eine Kasseninsolvenz kein finanzieller Schaden. Die offenen Rechnungen werden zu 100 Prozent beglichen. Eine Vergleichsquote wie bei sonstigen Insolvenzverfahren gibt es bei der Zahlungsunfähigkeit einer Krankenkasse nicht. 

Noch im März hatte die City BKK aufkommende Gerüchte über Zahlungsprobleme dementiert. In einer Pressemitteilung hatte das Management verkündet, das Unternehmen befinde sich auf Wachstumskurs und habe im ersten Quartal mehr als 1.500 neue Versicherte werben können. Seit 1. April erhebt die Krankenkasse mit Sitz in Stuttgart einen Zusatzbeitrag von acht Euro im Monat.