Merkel und Rösler verteidigen Gesundheitsreform

Es sei richtig, dass es eine stärkere Entkoppelung der Beiträge von den Arbeitskosten gebe, sagte Merkel. Durch die Reform steigt für rund 50 Millionen Bundesbürger der Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenversicherung. Damit soll ein drohendes Finanzloch der Kassen von neun Milliarden Euro gestopft werden.

Rösler nahm beim parallel abgehaltenen Deutschen Krankenhaustag Kliniken und Bundesländer in die Pflicht. Von den Ländern forderte er verstärkte Investitionen in Krankenhäuser. „Sie sind in der Pflicht, den Investitionsstau bei den Kliniken aufzulösen“, sagte Rösler der „Rheinischen Post“.

Die Krankenhäuser fürchten Einbußen durch die Gesundheitsreform. Rösler sagte dazu, die Kliniken dürften im kommenden Jahr 500 Millionen Euro weniger zusätzlich ausgeben als eigentlich vorgesehen. Es gehe also „um Ausgabenbegrenzung, nicht um Einsparungen“. Damit würden die Kliniken nicht überfordert. Er gehe davon aus, dass die Patienten keine Veränderungen bemerkten. Rösler forderte auch eine bessere Abstimmung der ambulanten und der stationären Versorgung. Die Koalition werde dazu im kommenden Jahr „strukturelle Verbesserungsvorschläge“ erarbeiten.

Der Präsident des 33. Deutschen Krankenhaustages, Hans-Fred Weiser, sagte, durch die „systemwidrige Verkürzung der Einnahmesteigerung“ würden die Probleme der Kliniken verschärft. Allein durch die tariflich ausgehandelten Gehaltssteigerungen kämen höhere Ausgaben auf die Krankenhäuser zu. Die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben gehe zulasten der Versorgungsqualität.

Mehr als 4400 Aussteller aus über 60 Ländern präsentieren bei der Medica bis Samstag ihre Produkte. Die Medica wird von rund 560 Ausstellern der Begleitmesse Compamed für Zulieferprodukte ergänzt. Die Medizintechnik-Industrie rechnet in diesem Jahr mit einem kräftigem Umsatzwachstum von 10 Prozent auf gut 20 Milliarden Euro. Zugpferd ist vor allem der Export. „Deutschland wird die Märkte nur beherrschen können, wenn wir insbesondere in den innovativen Bereichen ganz vorne sind“, sagte Merkel.