Rauchen wird teurer

Bei Zigaretten soll es pro Jahr Preisanhebungen von 4 bis 8 Cent bezogen auf eine Schachtel mit 19 Stück geben. Feinschnitt wird sich um 12 bis 14 Cent (40 Gramm-Packung) verteuern. Da außerdem eine Mindeststeuer eingeführt wird, ergibt sich eine einmalige zusätzliche Preiserhöhung von 45 Cent je Packung Feinschnitt. Sogenannte ECO-Zigarillos sollen sich in einem ersten Schritt um 40 und in einem zweiten Schritt um 15 Cent verteuern (Packung mit 17 Stück). Im Pfeifentabaksegment werden keine Preiserhöhungen erwartet.

Die Koalition rechnet mit Mehreinnahmen von 200 Millionen Euro im kommenden Jahr, die bis 2015 auf eine Milliarde Euro pro Jahr steigen sollen. Damit soll der Verzicht auf die im Sparprogramm ursprünglich vorgesehene Aufhebung der Steuerermäßigungen für energieintensive Betriebe gegenfinanziert werden. Mit Gesundheitsschutz hat die Steuererhöhung ausdrücklich nichts zu tun.

Die CDU/CSU-Fraktion begründete die stärkere Steuererhöhung für Feinschnitt im Vergleich zu Zigaretten damit, dass eine Abwanderung von Fabrikzigaretten zu selbstgedrehten Zigaretten verhindert werden solle. Insgesamt bleibe Feinschnitt aber günstiger. Von Gesundheitsexperten sei in der Anhörung zum Gesetzentwurf sogar eine noch stärkere Steuererhöhung gefordert worden, erinnerte die CDU/CSU-Fraktion.

Die Zigarettenindustrie hatte das Anheben der Tabaksteuer im Rahmen des Sparprogramms in einer Anhörung im Finanzausschuss als „nachvollziehbar und ausgewogen“ bezeichnet. Im Gegensatz zu früheren stärkeren Erhöhungen werde diesmal keine Abwanderung von Konsumenten zu unversteuerten Zigaretten erwartet. Zoll und Zollgewerkschaft warnten dagegen vor einer drohenden Ausweitung des Schwarzmarktes.