Bayerns Ärzte drohen mit Rückgabe der Zulassung

Mit der Rückgabe der Zulassung will der Kassenarztverband neue Verträge mit den Krankenkassen erzwingen. Die Kassen halten dagegen: Für den Fall eines Ausstiegs der Hausärzte aus dem Kassensystem schließen sie Neuverträge mit den niedergelassenen Medizinern kategorisch aus.

„Die Krankenkassen dürfen und werden außerhalb des Systems der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) keine neuen Verträge schließen“, kündigte die Sprecherin der Arbeitsgemeinschaft der bayerischen Krankenkassenverbände, Sigrid König, an. Allein die Sozialgesetzgebung verbiete den Kassen eine Zusammenarbeit mit Ärzten ohne Kassenzulassung. Sie widersprach damit Äußerungen des Vorsitzenden des Bayerischen Hausärzteverbandes, Wolfgang Hoppenthaller, den Kassen bliebe gar keine andere Wahl, wenn sie nicht die Versorgung ihrer Patienten gefährden wollten.

Die Patientenversorgung werde auch künftig gesichert sein, betonten Vertreter von sechs bayerischen Krankenkassen. Der Kassen-Ausstieg eröffne neue Möglichkeiten. Kassenpatienten, die nicht mehr von ihrem Hausarzt betreut würden, sollten künftig von Fachärzten, Klinik-Ambulanzen und medizinischen Versorgungszentren behandelt werden. Daneben werde es auch in Zukunft noch ausreichend Hausärzte geben, die einen Ausstieg aus dem Kassensystem ablehnten.

Bayerns Ärzte-Verbandschef Hoppenthaller sagte dagegen in München, die Warnung der Kassen, dass Ärzte nach Rückgabe ihrer Zulassung schon allein aus rechtlichen Gründen keine Honorare mehr erhalten, werde der Wirklichkeit nicht standhalten. „Da müssen wir schauen, was ist das höherwertige Gut - die Patientenversorgung oder das Fünfte Sozialgesetzbuch“, sagte er. Szenarien, wonach Kliniken oder Fachärzte ausgestiegene Hausärzte ersetzen könnten, bezeichnete Hoppenthaller als unglaubwürdig.